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Ein neues Leben für Flüchtlinge - 02/09/2009

Irakische Flüchtlinge in Syrien, die Neuansiedlungsanträge hochhalten, um auf ihre Lage aufmerksam zu machen.©EC

Vorschlag für ein Programm zur Koordinierung der Neuansiedlung von Flüchtlingen auf EU-Ebene

In der ganzen Welt haben Millionen Menschen wegen Krieg oder aus Angst vor Verfolgung ihre Heimat verlassen. Die meisten von ihnen haben in benachbarten Entwicklungsländern Asyl gesucht - Pakisten und Syrien zusammen haben beispielsweise rund drei Millionen Personen aufgenommen.

Manche Flüchtlinge können oder wollen nicht mehr zurückkehren, weil sie mit weiteren Verfolgungen rechnen müssten. Viele Menschen leben in gefährlichen Situationen oder haben besondere Bedürfnisse, denen in dem Land, in dem sie Schutz gesucht haben, nicht Rechnung getragen werden kann. In solchen Fällen ist die übliche Lösung eine Neuansiedlung, das heisst, die Flüchtlinge werden in ein anderes Asylland befördert.

Nach Schätzungen des UN-Flüchtlingskommissariats müssen 747 000 Flüchtlinge neu angesiedelt werden. Im Jahr 2008 fanden jedoch nicht einmal 66 000 Flüchtlinge eine neue Bleibe, und davon wurden nur 4 278 Personen in der EU neu angesiedelt. Diese Zahl ist wesentlich niedriger als in anderen Industrieländern, insbesondere die USA, Kanada und Australien nehmen mehr umgesiedelte Flüchtlinge auf.

Der Vorschlag English der Kommission zielt darauf ab, eine beschleunigte Reaktion der Union auf das Problem der Neuansiedlung zu erwirken und die Zahl der Flüchtlinge zu verringern, die ihr Leben bei dem Versuch riskieren, die Küsten der EU-Länder illegal zu erreichen.

Zurzeit werden lediglich in zehn EU-Ländern von außerhalb der EU kommende Flüchtlinge neu angesiedelt, wobei sich diese Länder in der Regel kaum konsultieren oder abstimmen. Der vorgeschlagene Plan sieht die Schaffung eines freiwilligen Programms zur Förderung der politischen und praktischen Zusammenarbeit vor.

Das Programm soll Ländern die Aufnahme von Flüchtlingen erleichtern und den damit verbundenen Kostenaufwand verringern. Ferner soll es zu einer Verbesserung der humanitären und politischen Auswirkungen der Neuansiedlungsmaßnahmen führen. Um zur Teilnahme anzuregen sollen die teilnehmenden Länder 4 000 Euro für jeden im Rahmen des Programms neu angesiedelten Flüchtlinge erhalten.

Es ist vorgesehen, im Rahmen des Programms eine Sachverständigengruppe zur Festlegung von prioritären Flüchtlingsgruppen einzusetzen, beispielsweise Flüchtlinge aus dem Irak in Syrien und Jordanien oder sudanesische Flüchtlinge im Tschad. Das neu eingerichtete Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen soll den teilnehmenden Ländern bei gemeinsamen Tätigkeiten wie Auswahl und Erkundungsmissionen Hilfestellung leisten.

Der Vorschlag betrifft lediglich Flüchtlinge, die von außerhalb der EU kommen. Die Entscheidung über die Art und Anzahl der Flüchtlinge soll weiterhin Sache der jeweiligen Länder bleiben.

 

Die externen Aspekte der EU-Asylpolitik

Weitere Informationen über das Asylsystem der EU

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