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Das Asylproblem gemeinsam lösen - 18/02/2009

Flüchtlingsschlange vor einer Betonmauer © Reporters

Das Büro soll die europaweite Zusammenarbeit in Asylfragen fördern, Fortbildungsprogramme durchführen und Informationen verbreiten.

Die Kommission hat die Einrichtung eines Büros English vorgeschlagen, das mit den nationalen Behörden zusammenarbeiten würde, damit diese ihre Vorgehensweisen aufeinander abstimmen. So soll die Zusammenarbeit in Asylfragen einfacher werden.

Asylanträge werden in den einzelnen Mitgliedstaaten völlig unterschiedlich abgewickelt. In einigen Ländern ist es recht wahrscheinlich, dass dem Asylantrag eines Tschetschenen stattgegeben wird, in anderen Ländern ist die Wahrscheinlichkeit nahezu Null. Entsprechendes gilt für Anträge irakischer Staatsangehöriger.

Das Unterstützungsbüro für Asylfragen soll die Zusammenarbeit der EU-Länder fördern, sodass sie ihre oft unterschiedlichen Flüchtlingskonzepte koordinieren können. Außerdem soll es Fortbildungsprogramme für nationale Asylbeamte durchführen und Informationen sammeln und verbreiten.

Ferner soll das Büro mit der Bildung von nationalen Expertenteams beauftragt werden, die im Bedarfsfall – beispielsweise bei plötzlichem Anschwellen der Asylbewerberströme – eingesetzt werden könnten. Dies könnte dazu beitragen, wichtige Eingangstore wie Italien, Malta, Spanien und Griechenland zu entlasten.

Die UN-Flüchtlingsagentur hat sich für den Vorschlag ausgesprochen und erwartet sich davon besser aufeinander abgestimmte, gerechtere und wirksamere Asylsysteme in Europa.

Die EU bemüht sich, eine gemeinsame Asylpolitik DeutschEnglishfrançais zu entwickeln, doch bevor es dazu kommen kann, müssen sich die 27 Mitgliedsländer darauf einigen, wer schutzwürdig ist und wie Flüchtlinge behandelt werden sollen.

Die Forderung, ein Unterstützungsbüro einzurichten, ging von den europäischen Justizministern aus. Das Büro soll aus vorhandenen Mitteln für Flüchtlingsfragen finanziert werden und den Status einer Regulierungsagentur erhalten. Das Unterstützungsbüro, dessen Sitz noch festgelegt werden muss, könnte seine Arbeit bereits 2010 aufnehmen.

Die EU ist bei Asylbewerbern sehr beliebt. Im ersten Halbjahr 2008 gingen über 103 000 neue Asylanträge ein. Die meisten Asylbewerber kommen aus dem Irak, aus Russland, Pakistan, der Türkei, Somalia, Iran und Serbien. Nach dem Völkerrecht haben diese Asylbewerber ein Recht auf Schutz – auch wenn sie illegal in die EU einreisen.

Das europäische Aylsystem DeutschEnglishfrançais

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