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Schutz von Verfechtern der Menschenrechte - 07/10/2008

Eingerollte Erklärung der Menschenrechte, zusammengehalten mit rotem Band

Zur Feier der Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen spricht die EU Dissidenten Anerkennung aus.

Die tunesische Journalistin Souhayr Belhassen English kämpft seit mehr als dreißig Jahren für die Verteidigung der Menschenrechte. Im Laufe der Jahre wurde sie wiederholt von Polizisten in Zivil angegriffen. Ihre Telefongespräche wurden abgehört, ihre Post abgefangen, ihr Wochenblatt geschlossen. Einmal wurde sie sogar des Landes verwiesen.

Doch so schrecklich dies auch klingt – ihre Geschichte ist keineswegs ungewöhnlich. Überall in der Welt setzen sich Dissidenten, die die Missachtung von Rechten anprangern, großen Risiken aus. In vielen Fällen zahlen sie mit ihrem Leben.

Anlässlich des 60. Jahrestags der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte English zollt die EU Menschenrechtsverteidigern in der ganzen Welt Tribut. Belhassen, derzeit Präsidentin des Internationalen Bundes der Ligen für die Menschenrechte, gehört zu 27 prominenten Menschenrechtsaktivisten, die zu einer Konferenz English am 7./8. Oktober ins Europäische Parlament eingeladen wurden. Die meisten Europäer haben von der allgemeinen Erklärung gehört, aber sie wissen vielleicht nicht, dass sich 2008 auch die 1998 verabschiedete VN-Erklärung zu den Menschenrechtsverteidigern English zum zehnten Mal jährt. Mit diesem Dokument wurden die Bedeutung und Legitimität der Arbeit von Menschenrechtsaktivisten sowie die Notwendigkeit anerkannt, diese Aktivisten besser zu schützen. Daran anschließend veröffentlichte die EU 2004 Leitlinien English , in denen sie ihre Mitgliedstaaten auffordert, sich stärker für die Unterstützung gefährdeter Aktivisten einzusetzen.

Als die allgemeine Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 unterzeichnet wurde, waren die Schrecken des Zweiten Weltkriegs noch nicht vergessen. Erstmals in der Geschichte setzten sich Staaten an einen Tisch, um sich auf die Grundsätze Gerechtigkeit, Gleichheit und allgemeine Rechte zu einigen.

Die unmittelbar als Triumph gefeierte Erklärung einte sehr unterschiedliche und sogar zueinander im Widerspruch stehende politische Regime, religiöse Systeme und kulturelle Traditionen. Sechzig Jahre später ist sie zur Grundlage des internationalen Menschenrechts geworden. Sie diente zahlreichen Verträgen und Erklärungen als Vorbild, darunter der Europäischen Menschenrechtskonvention (1950) und der EU-Charta der Grundrechte. Und trotz fortgesetzter Angriffe gegen die Universalität der Menschenrechte haben alle Länder die Erklärung angenommen, und einige haben sie in ihre Verfassungen und Gesetze eingearbeitet.

Brüsseler Konferenz live (7. Oktober, 9.00 – 18.30 Uhr)

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