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Grenzen in einer globalisierten Welt - 13/02/2008

Fischerboot mit illegalen Einwanderern wird in den Hafen gebracht.

Ziel des neuen Maßnahmenpakets ist die Eindämmung von illegaler Migration und Menschenhandel – ohne dabei Reisende zu behindern, die legal unterwegs sind.

Mit der Ausweitung des Schengen-Raums im letzten Jahr und dem voranschreitenden Abbau der Grenzkontrollen an ihren Binnengrenzen wird für die EU ein einheitliches Regime an ihren Außengrenzen immer wichtiger. Die Kommission stellte in dieser Woche mit ebendiesem Ziel ein Maßnahmenpaket vor, das jedoch legal Reisenden keine Schwierigkeiten bereiten soll.

Ein neues Europäisches Grenzüberwachungssystem soll die Zahl jener Einwanderer verringern, die die EU-Außengrenzen unentdeckt überqueren. Ein weiterer Schwerpunkt des Systems ist der Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität wie Terrorismus, Menschenhandel, Drogenschmuggel und illegalen Waffenhandel, wodurch mehr Sicherheit innerhalb Europas geschaffen werden soll.

Konkrete Maßnahmen sollen die Zahl der Todesopfer unter den illegalen Einwanderern senken, die versuchen, Europa auf dem Seeweg zu erreichen. Im Zuge des Ausbaus der Aktivitäten der EU-Grenzagentur Frontex English sind mehr gemeinsame Operationen der Mitgliedstaaten zu erwarten wie eine verstärkte Überwachung der Seegrenzen und die Ausbildung von nationalen Grenzschutzbeamten. Im Gespräch ist auch ein ständiges europäisches System von Grenzschutzbeamten.

Die EU setzt auch auf neue Technologien beispielsweise zur Überwachung der Ein- und Ausreise von Nicht-EU-Bürgern oder für ein elektronisches System für Reisegenehmigungen. „Um das größtmögliche Maß an Sicherheit zu erreichen, werden wir die neuesten Technologien einsetzen”, so Franco Frattini, Kommissar für Justiz, Freiheit und Sicherheit.

Mehr über Maßnahmen gegen illegale Einwanderung

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