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Die europäische Rüstungsindustrie aufrüsten - 24/07/2013

Italienisches Küstenwacheschiff mit EU-Logo © EU

Aktionsplan zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Rüstungs- und Sicherheitsindustrie.

In einer Zeit, da Europa mit neuen Sicherheitsbedrohungen konfrontiert ist, unternehmen die einzelnen Staaten Anstrengungen, um ihre Streitkräfte angemessen auszurüsten. Die jüngsten Einsätze in Libyen haben große Mängel bei den grundlegenden militärischen Kapazitäten an den Tag gebracht.

Die Europäische Kommission schläg einen Aktionsplan English vor, um der Rüstungsindustrie zu mehr Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit zu verhelfen.

Strategische Bedeutung

Der Hauptgrund für die Stärkung der Rüstungsindustrie ist die Sicherheit der Menschen, doch ist die Rüstungsbranche auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Im Jahr 2012 beschäftigte dieser Sektor bei einem Umsatz von 96 Milliarden Euro 400 000 Personen und verschaffte weiteren 960 000 Personen indirekt Arbeit.

Gleichwohl sieht sich Europa zunehmendem Wettbewerb auf dem Verteidigungsmarkt ausgesetzt: Die so genannten BRIC-Länder (Brasilien, Russland, Indien und China) geben immer mehr für Rüstungszwecke aus.

Sparmaßnahmen

Rüstungsgüter sind oft extrem teuer. Allerdings werden die Rüstungsausgaben und auch andere öffentliche Ausgaben in letzter Zeit gedrosselt. Zwischen 2001 und 2010 gingen die Rüstungsausgaben in der EU von 25 auf 19 Milliarden Euro zurück. Kürzungen wurden vor allem im Forschungsbereich vorgenommen, der wesentllich zum Schutz vor neuen Bedrohungen beiträgt. Hier gingen die Ausgaben zwischen 2005 und 2010 um 14 % zurück.

Durch eine stärkere Zusammenarbeit auf EU-Ebene würden Kosteneinsparungen erzielt. In den EU-Ländern sind 16 verschiedene Typen von Fregatten in Betrieb. Hätten alle Länder bei Fregatten und anderen Rüstungsgütern dieselben Modelle, so ließen sich Größenvorteile erzielen.

Vorschläge der Kommission

Der Aktionsplan soll die Zusammenarbeit in der EU im Bereich der Rüstungsgüter fördern, die Wettbewerbsfähigkeit stärken und zur Knüpfung neuer Verbindungen zwischen der zivilen und militärischen Forschung beitragen. Beispiele hierfür wären Systeme zur Feststellung der chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Gefahren sowie ferngesteuerte Flugsysteme.

Weitere Initiativen wären die Unterstützung kleiner Unternehmen im Rüstungssektor durch gemeinsame Nutzung von Anlagen, Förderung von gefragten Fachkräften und Sicherstellung der Lieferung wesentlicher Rohmaterialien.

Die Verteidigungspolitik bleibt weiterhin Sache der einzelnen Länder. Diese arbeiten jedoch im Rahmen der EU-Außen- und Sicherheitspolitik beim Aufbau ziviler und militärischer Kapazitäten mit dem Ziel zusammen, Konfliktverhütung und Krisenmanagement zu verbessern. Das Verteidiungswesen ist Teil dieser Politik.

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