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EU-Erweiterung – wie geht es weiter? - 11/10/2012

Puzzle mit EU-Sternenkreis © EU

Kroatien fast am Ziel, Serbien erhält Kandidatenstatus: Die Kommission verabschiedete heute ihr Erweiterungspaket 2012 und bewertete die Fortschritte aller (potenziellen) Kandidatenländer bei der Vorbereitung ihres EU-Beitritts.

Die EU und ihre 27 Mitgliedsländer sind nach wie vor zur Aufnahme weiterer Mitglieder bereit – denn dadurch vergrößern sich die Chancen unseres Kontinents auf dauerhaften Frieden, Sicherheit, Wohlstand und größeren internationalen Einfluss.

In ihrem Strategiepapier zur Erweiterung 2012 bezieht sich die Kommission auf die westlichen Balkanländer, Island und die Türkei. Sie überprüft darin, welche Fortschritte diese Länder gemacht haben und welche Reformen noch nötig sind, um einen Beitritt zur EU zu ermöglichen.

Durch die jährliche Überprüfung stellt sie sicher, dass beitrittswillige Länder erst dann Mitglieder werden, wenn sie allen zuvor festgelegten Anforderungen genügen.

Dabei geht es beispielsweise um die Verbesserung der politischen Teilhabe, der Rechtsnormen, der öffentlichen Verwaltung, der Meinungsfreiheit, der Bedingungen für gesellschaftliche Randgruppen und der wirtschaftlichen Stabilität.

Dieses Jahr schlägt die Kommission außerdem vor, potenzielle Kandidatenländer bei ihrer Beitrittsvorbereitung zu unterstützen, damit diese die wichtigsten Voraussetzungen bereits in einem früheren Stadium des Erweiterungsprozesses erfüllen.

Stand der Dinge

Die EU hat im Dezember 2011 einen Beitrittsvertrag mit Kroatien unterzeichnet. Das Land wird der EU voraussichtlich am 1. Juli 2013 beitreten und ist auf dem besten Wege, die verbleibenden Kriterien wie vereinbart zum Beitrittstermin zu erfüllen.

Mit Island kommen die Beitrittsverhandlungen ebenfalls gut voran. Die Zusammenarbeit konnte insbesondere in den Bereichen erneuerbare Energien und Klimawandel vertieft werden.

Die Türkei muss sich noch mehr um die Einhaltung der politischen Rechte und Grundrechte bemühen, insbesondere was das Recht auf freie Meinungsäußerung angeht. Auch an seinen Beziehungen zur Republik Zypern muss das Land noch arbeiten.

Eine Entscheidung der Mitgliedstaaten über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien steht noch aus.

Sobald Albanien wichtige Reformen durchgeführt hat, soll es Kandidatenstatus erhalten.

Bosnien und Herzegowina hat nur wenige Fortschritte bei der Erfüllung der grundlegenden Voraussetzungen für einen EU-Beitritt gemacht.

Mit Montenegro wurden Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Serbien erhält nun Kandidatenstatus, was zeigt, dass die EU ihren Verpflichtungen nachkommt, sobald Reformen durchgeführt wurden.

Die Verhandlungen mit dem Kosovo (im Sinne der Resolution 1244/99 des UN-Sicherheitsrates) über ein Handels- und Finanzhilfeabkommen können beginnen, sobald das Land die wichtigsten Grundvoraussetzungen erfüllt.

Nächste Schritte

Die Regierungen der EU-Länder werden die Empfehlungen bei ihrem Gipfeltreffen im Dezember 2012 erörtern und dann entscheiden, inwieweit die einzelnen Länder im Beitrittsprozess vorangekommen sind. In der Zwischenzeit unterstützt die Kommission die Länder weiterhin bei der Durchführung der notwendigen Reformen.

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