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EU-Erweiterung - Stand der Dinge - 11/11/2010

Kroatien auf der Zielgeraden, Island in guter Ausgangsposition: Die Kommission verabschiedete heute ihr Erweiterungspaket 2010 und bewertete die Fortschritte aller (potenziellen) Kandidatenländer bei der Vorbereitung ihres EU-Beitritts.

Die Erweiterung hat für die EU und ihre 27 Mitgliedstaaten weiterhin politische Priorität. Durch stetiges Wachstum werden Europas Sicherheit, der Frieden in der Region, das wirtschaftliche Wachstum und das politische Durchsetzungsvermögen gestärkt.

Der Bericht über die Erweiterungsstrategie 2010 bewertet den Stand der Dinge in den Ländern des westlichen Balkans, in Island und in der Türkei und zeigt Wege auf, wie den Kandidatenländern bei der Durchführung der für einen Beitritt notwendigen Reformen geholfen werden kann.

Die EU hat für 2007-2013 insgesamt 11,6 Milliarden Euro an Heranführungshilfen bereitgestellt. Die Kandidatenländer genießen bereits jetzt freien Zugang zum europäischen Binnenmarkt für die meisten ihrer Exporte - ein Rettungsanker für Länder, die sich nur mühsam von den Auswirkungen der weltweiten Wirtschaftskrise erholen.

Einige Herausforderungen sind allerdings noch zu meistern: Rechtsnormen und die öffentliche Verwaltung wie auch die Lebensbedingungen für soziale Randgruppen und die Meinungsfreiheit müssen verbessert werden.

Die nach der Teilung Jugoslawiens gebildeten Länder müssen ihre Konflikte in den Griff bekommen.

In Bezug auf Montenegro empfiehlt die Kommission dem Rat, dem Land den Kandidatenstatus einzuräumen. Die EU-Beitrittsverhandlungen sollten eröffnet werden, sobald das Land den notwendigen Grad der Übereinstimmung mit den Beitrittskriterien erreicht hat. Dazu muss Montenegro einige Schlüsselprioritäten erfüllen.

Auch die Beitrittsverhandlungen mit Albanien sollten laut Kommission eröffnet werden, sobald das Land den notwendigen Grad der Übereinstimmung mit den Beitrittskriterien erreicht hat, wenn es also einige Schlüsselprioritäten erfüllt.

Kroatien ist nun in der Endphase der Beitrittsvorbereitungen, muss allerdings noch an der Unabhängigkeit der Justiz und der Einhaltung der Menschenrechte arbeiten.

Eine Entscheidung der Mitgliedstaaten über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien steht noch aus.

Serbien hat sich im Dezember 2009 um eine EU-Mitgliedschaft beworben. Die Mitgliedsländer forderten die Kommission im Oktober auf, eine Stellungnahme zu diesem Antrag abzugeben.

Bosnien und Herzegowina macht sehr zur Sorge der Kommission nur langsam Fortschritte bei der Durchführung der vielen Reformen, die notwendig sind, um der EU beitreten zu können. Die Kommission ging ausdrücklich auf die Beitrittsaussichten des Kosovo ein und betonte, dass die EU bereit sei, bei der Bewältigung der zahlreichen technischen und legislativen Herausforderungen zu helfen, denen der Kosovo nach wie vor gegenübersteht.

Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gehen nur schleppend voran - dies liegt unter anderem daran, dass das Land seinen Verpflichtungen im Rahmen der Zollunion Englishfrançais mit der EU noch nicht nachkommt. Die Häfen und Flughäfen des Landes müssen für den Verkehr mit der Republik Zypern geöffnet werden.

Island hat in diesem Jahr Beitrittsgespräche mit der EU aufgenommen. Das Land hat den Vorteil, bereits Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und Unterzeichner des Schengener Übereinkommens zu sein.

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