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Die EU – ein guter Nachbar - 12/05/2010

 Karte der Region ©EU

Die Strategie der EU, ihren Nachbarländern finanzielle Hilfe und andere Anreize für Reformen zu bieten, zahlt sich aus.

Einem Bericht zufolge hat die Europäische Nachbarschaftspolitik Englishfrançais den Handel und andere Bindungen zwischen der EU und ihren Nachbarn im Osten und Süden gestärkt. Sie war jedoch nicht in allen Bereichen gleichermaßen erfolgreich. So gab es bei den wirtschaftlichen Reformen mehr Fortschritte als beim demokratischen Wandel.

„In Zukunft müssen wir uns stärker auf demokratische und politische Reformen konzentrieren, denn obleich es hier konkrete Erfolge zu verzeichnen gibt, lassen diese doch länger auf sich warten“, erklärte Kommissar Štefan Füle.

Die Nachbarschaftspolitik wurde 2004 eingeführt. Im selben Jahr traten 10 neue Länder der EU bei, die meisten aus Mitteleuropa. Dadurch gelang die Wiedervereinigung Europas nach Jahrzehnten des Kalten Krieges. Gleichzeitig verschob sich jedoch auch die Außengrenze Europas um nahezu 1 000 Kilometer nach Osten. Um das Entstehen neuer Trennlinien in Europa zu vermeiden und Sicherheit und Stabilität an den Außengrenzen zu stärken, reichte die EU den Nachbarn – symbolisch gesprochen – die Hand.

Im Rahmen der Strategie werden Freihandelsabkommen, Finanzhilfen, Unterstützung bei der Energieversorgungssicherheit und die visafreie Einreise in die EU in Aussicht gestellt. Alle Nachbarn der EU im Osten wie Süden (mit Ausnahme derjenigen Länder, die unter die Erweiterungsstrategie fallen) wurden in die Nachbarschaftspolitik einbezogen.

Diesem positiven Ansatz ist die Stärkung der Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Verkehr, Energie, Umwelt, Forschung und Bildung zu verdanken. Zwischen 2004 und 2008 – bevor die Weltwirtschaft ins Wanken geriet – stiegen die EU-Ausfuhren in die Nachbarstaaten um 63 % und wurden die Einfuhren nahezu verdoppelt.

Die Nachbarländer greifen zunehmend auf die finanzielle Unterstützung der EU für ihre Reformmaßnahmen zurück. Seit Beginn der Nachbarschaftspolitik wurde die Hilfe um 32 % aufgestockt, und für den Zeitraum 2007 bis 2012 wurden 12 Milliarden Euro bereitgestellt.

Zwischen den Einwohnern auf beiden Seiten der Grenzen wurden vermehrt Kontakte geknüpft, und auch die Einreise in die EU aus einigen Ländern, z. B. Ukraine und Republik Moldau, wurde vereinfacht. Über 2 Millionen Bürger aus den Nachbarländern erhielten im Jahr 2008 ein EU-Visum.

In Bezug auf die Demokratie und Rechtstaatlichkeit machen die in der Ukraine, der Republik Moldau, Marokko und dem Libanon durchgeführten Wahlen Mut. Doch in vielen Ländern ist die Korruption – laut Bericht – nach wie vor ein großes Problem, und so bleibt noch viel zu tun.

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