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Die EU wird größer – wer kommt als Nächstes? - 14/10/2009

Typische Häuser an einer Straße in Reykjavik © EC

Kroatien könnte die Verhandlungen über den EU-Beitritt nächstes Jahr zum Abschluss bringen.

Laut dem Jahresbericht über Länder, die der EU beitreten wollen , sind die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien in die letzte Phase getreten. In dem Bericht wird das Land aufgefordert, seine Anstrengungen zu verstärken, um die Beitrittsvoraussetzungen der EU zu erfüllen – insbesondere beim Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen.

Der Balkanstaat mit seinen 4,4 Millionen Einwohnern war auf dem Weg, 2011 das 28. EU-Land zu werden. Ein Grenzstreit mit dem EU-Land Slowenien blockierte die Verhandlungen jedoch über ein Jahr lang. Nachdem sich die beiden Länder auf ein Verfahren zur Beilegung des Streits geeinigt hatten, wurden die Verhandlungen kürzlich wieder aufgenommen.

Seit dem letzten Jahresbericht haben drei weitere Länder – Albanien, Montenegro und Island – einen Antrag auf Mitgliedschaft in der 27 Länder umfassenden EU gestellt. Island überwand kurz nach seinem Antrag eine erste Hürde, als die Außenminister der EU die Kommission aufforderten, zu überprüfen, ob die nordatlantische Insel für eine Mitgliedschaft in Frage käme.

Mit Albanien und Montenegro haben nun nach Serbien, Bosnien und Herzegowina und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien fünf Staaten des westlichen Balkans ihren Wunsch ausgedrückt, der EU beitreten zu dürfen.

Die jüngsten Parlamentswahlen in Albanien und Montenegro seien ordnungsgemäß verlaufen, so der Bericht, aber beide Länder müssten den Rechtsstaat weiter stärken. Empfohlen wird ein vorläufiges Handelsabkommen der EU mit Serbien. Bosnien und Herzegowina müsse seinerseits wichtige Reformen schneller voranbringen.

Den Mitgliedanträgen Serbiens, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und Montenegros stehen noch viele Hindernisse im Weg. Dennoch können ihre Bürger wahrscheinlich ab Januar nächsten Jahres ohne Visum in die EU reisen.

In Bezug auf die Türkei äußert sich die EU in ihrem Bericht positiv über neue politische Reformanstöße. Lobend wird außerdem erwähnt, dass die Türkei die Beziehungen zu Armenien nach einem Jahrhundert der Feindseligkeiten wieder aufgenommen hat und sich bemüht, den langjährigen Konflikt mit der kurdischen Minderheit beizulegen.

Die frühere serbische Provinz Kosovo, die im Februar 2008 ihre Unabhängigkeit erklärt hatte, steht noch in der Anfangsphase der Beziehungen zur EU. In einem getrennten Bericht sind Kernbereiche hervorgehoben, die Kosovo anpacken muss. Auch wird dargelegt, wie die EU dabei helfen kann.

Gegenwärtig sind nur drei Länder – Kroatien, die Türkei und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien – offiziell als EU-Beitrittskandidatenländer anerkannt.

Mehr über die EU-Erweiterung

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