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Mehr als nur eine Frage der Wahl - 18/08/2009

EU-Wahlbeobachter sieht einer Frau zu, die ihren Stimmzettel in einen Karton mit der Aufschrift „Choice“ steckt © EC

Eine der Methoden, mit denen die EU auch außerhalb ihrer Grenzen die Demokratie fördert, ist die Wahlbeobachtung.

Die Europäer haben sich daran gewöhnt, in demokratischen Staaten mit freien und geheimen Wahlen zu leben. Doch nicht überall in der Welt ist dies selbstverständlich. Die EU unterstützt die Demokratie in anderen Ländern durch die Überwachung von Wahlen und durch Unterstützung bei der Organisation.

Wahlhilfe besteht aus technischer oder materieller Hilfe für den Wahlvorgang: Zum Beispiel kann ein Rechtsrahmen für die Wahlen geschaffen oder Material und Ausrüstung für die Wahl selbst bereitgestellt werden. In den vergangenen fünf Jahren hat die EU fast 400 Millionen Euro für Wahlhilfe in über 40 Ländern ausgegeben.

Wahlbeobachtung bedeutet Überwachung einer Wahl durch Beobachter vor Ort. Ihre Anwesenheit verleiht einer Wahl Glaubwürdigkeit, stärkt das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Wahlvorgang und macht Wahlbetrug schwieriger. Außerdem können sie zur Achtung der Menschenrechte beitragen und Konflikte lösen helfen. Seit dem Jahr 2000 hat die EU 67 Wahlbeobachtungsmissionen mit über 4000 Experten und Beobachtern organisiert.

Bei der Bewertung einer Wahl konzentrieren sich die Beobachter vor allem auf die Neutralität der Wahlleitung und auf die Freiheit der Kandidaten und der politischen Parteien, sich zu versammeln und ihre Ansichten zu verbreiten. Sie prüfen auch, ob alle fairen Zugang zu staatlichen Mitteln und Medien haben, die Stimmberechtigten ohne Diskriminierung registriert werden und ob die Wahl selbst und die Auszählung der Stimmen betrugsfrei ablaufen.

Zurzeit bereitet die EU eine Wahlbeobachtungsmission für die Provinz- und Präsidentschaftswahlen in Afghanistan vor, die am 20. August beginnen. Insgesamt werden 40 Millionen Euro für Wahlbeobachtung und Unterstützung der afghanischen Wahlkommission bereitgestellt.

Frühere EU-Wahlbeobachtungsmissionen betrafen die Wahlen in Guinea-Bissau, im Libanon, in Malawi und Ecuador sowie die Entsendung von Wahlexperten zu den kurdischen Regionalwahlen im Irak.

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