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EU-Beitritt: Island nimmt erste Hürde - 28/07/2009

Haus mit isländischer Flagge © EC

Schnellstart Islands auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft

Die Außenminister der EU haben die Kommission aufgefordert, die Eignung Islands für die Mitgliedschaftt bei der EU zu bewerten. Dies ist der erste Schritt im Beitrittsprozess.

Der entsprechende Beschluss ließ nicht lange auf sich warten. Weniger als zwei Wochen nach dem Beitrittsgesuch wurde grünes Licht gegeben – ein Beweis für die soliden Referenzen, die Island vorweisen kann.

Die Kommission wird nun eine ausführliche Studie über das Wirtschafts- und Rechtssystem und den politischen Aufbau Islands erstellen. Die Erstellung derartiger Studien dauert oft länger als ein Jahr. Möglicherweise muss Island aber nicht so lange wie manche Länder warten, zumal es bereits zwei wichtige Beitrittskriterien – eine gut entwickelte Marktwirtschaft und stabile demokratische Einrichtungen – erfüllt.

Sobald der Bericht vorliegt, werden der Rat und das Europäische Parlament entscheiden, ob Island offiziell als Kandidat für den EU-Beitritt zugelassen werden kann. Erst danach können die formellen Verhandlungen über die Beitrittsbedingungen eingeleitet werden. Dies könnte ein bis zwei Jahre dauern. Nimmt die EU Island auf, dann wird dort eine Volksabstimmung über den Beitritt abgehalten.

Bis vor kurzen zeigte sich die Inselnation im Nordatlantik mit ihren 320 000 Einwohnern zurückhaltend hinsichtlich eines EU-Beitritts. Nach der Pleite seiner größten Banken im Oktober und dem Zusammenbruch der isländischen Krone schwenkte Island jedoch um und wandte sich der EU und dem Euro zu, um seine Wirtschaft zu stabilisieren.

Präsident Barroso begrüßte die Entscheidung Islands und erklärte: “Die Entscheidung des isländischen Parlaments zeugt von der Kraft des europäischen Projekts und ist Zeichen für die Hoffnung, die die Europäische Union darstellt.“

Island unterhält schon jetzt in vielfacher Hinsicht enge Beziehungen zur EU. Als Mitglied der Handelsländer des Europäischen Wirtschaftsraums English (en) français (fr) ist Island in den EU-Binnenmarkt eingebunden und hat bereits die meisten EU-Rechtsvorschriften übernommen. Darüber hinaus gehört Island wie die meisten EU-Länder zum Schengen-Raum, in dem es keine Passkontrollen mehr gibt.

Ein heikles Verhandlungskapitel könnten die Fischereirechte werden. Diese Rechte sind nicht durch die Bestimmungen über den Europäischen Wirtschaftsraum abgedeckt, was bedeutet, dass sich Isländer in der EU aufhalten und dort arbeiten, gleichzeitig aber ihre eigene Agrar- und Währungspolitik festlegen können.

Im Übrigen bekräftigten die Außenminister auf ihrer Tagung am 27. Juli, dass sie die Beitrittsabsichten der westlichen Balkanländer unterstützen. Derzeit sind drei Länder – Kroatien, die Türkei und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien – offizielle Kandidaten für den EU-Beitritt. Fünf weitere westliche Balkanländer – Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien und Kosovo – stehen auf der Warteliste.

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