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Ostbeziehungen - 06/05/2009

Karte der Region © EC

Die EU startet ein Programm zur Vertiefung ihrer Beziehungen zu sechs Staaten in Osteuropa und im Südkaukasus

Mit der „Östlichen Partnerschaft“ werden Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und der Ukraine Freihandelsabkommen, Finanzhilfen, Unterstützung bei der Energieversorgungssicherheit und die visafreie Einreise in die EU in Aussicht gestellt. Für Europa würde die Partnerschaft mehr Stabilität und Sicherheit im Osten bedeuten.

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat die Region zahlreiche Krisen durchgemacht, und noch immer bereiten ungelöste Konflikte Probleme. Bei einem zum Programmstart veranstalteten Gipfel erklärte Präsident Barroso, dass die EU ein großes Interesse an der Vertiefung der Beziehungen habe.

Die Partnerschaft ergänzt die Nachbarschaftspolitik der EU um eine spezielle östliche Dimension. Dass dies dringend nötig ist, wurde durch den Konflikt zwischen Russland und Georgien letzten Sommer und den Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine im Januar deutlich gemacht. Auch die jüngsten Unruhen in der Republik Moldau haben wieder Bedenken hinsichtlich der Stabilität in der Region wach werden lassen.

Die betroffenen sechs Länder werden von der EU bei der Umsetzung politischer und wirtschaftlicher Reformen finanziell unterstützt. Erweisen sich diese als erfolgreich, könnten sie zu umfangreichen Assoziationsabkommen mit der EU führen. Darin wären Freihandelsabkommen und Verpflichtungen im Bereich der Energieversorgungssicherheit enthalten. Dies wäre insbesondere für die EU-Länder von Bedeutung, da ihre aus Russland kommenden Öl- und Gasleitungen durch diese krisenanfälligen Regionen führen.

Für die ehemaligen Sowjetrepubliken stellen die Festigung von Demokratie und Rechtstaatlichkeit eine große Herausforderung dar. Von der Rezession schwer in Mitleidenschaft gezogen, haben sie immer noch mit dem Übergang zur Marktwirtschaft zu kämpfen.

Die EU bietet neben sachverständiger Hilfe bei der Regionalentwicklung auch Programme zur Beseitigung wirtschaftlicher und sozialer Unterschiede an und zieht die Möglichkeit in Betracht, ihren Arbeitsmarkt für Arbeitnehmer aus den Partnerländern zu öffnen. Gelingt es ihnen, ihre Grenzkontrollen an den europäischen Standard anzupassen, könnte auch die Einreise ihre Bürger nach Europa vereinfacht werden.

Die Grenzverwaltung ist einer von fünf Bereichen, in denen die EU Hilfe anbietet. Die übrigen vier Bereiche sind die Förderung mittelständischer Unternehmen, regionale Stromverbünde, Gas- und Ölpipelines vom Kaspischen Meer in die EU sowie Zusammenarbeit bei der Katastrophenhilfe.

Die Kommission wird zusätzlich zu den für 2010–2013 vorgesehenen Mitteln weitere 350 Millionen Euro bereitstellen. Die bereits für diese Region vorgesehenen 250 Millionen Euro werden neu ausgerichtet und für die Unterstützung des neuen Programms verwendet.

Mehr zur Östlichen Partnerschaft Englishfrançais der EU.

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