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Nicht nur Horizonte erweitern - 01/05/2009

Gemälde eines Baums mit Flaggen statt Blüten © EC

Am 1. Mai feiert die EU den fünften Jahrestag ihrer bisher größten Erweiterung. Am 1. Mai 2004 traten zehn Länder der EU bei – Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.

Mit der Osterweiterung English ist die EU von 15 auf 25 Mitglieder gewachsen. Dies bedeutete auf einen Schlag 73 Millionen neue Bürger und neun weitere Amtssprachen. Außerdem hat sich die EU-Außengrenze um nahezu 1 000 Kilometer nach Osten verschoben und Europa nach Jahrzehnten der Teilung durch den kalten Krieg wiedervereint.

2007 traten mit Rumänien und Bulgarien zwei weitere Länder der EU bei. Nun zählt sie 27 Mitglieder.

War die EU-Erweiterung ein Erfolg? Dem jüngsten Bericht der EU English zufolge lautet die Antwort eindeutig „Ja“.

Den alten wie den neuen Mitgliedstaaten hat die Erweiterung große wirtschaftliche und politische Vorteile gebracht. In den neuen Mitgliedstaaten ist der Lebensstandard spürbar gestiegen, ihre Wirtschaft wurde modernisiert und stabilere Institutionen wurden geschaffen.

Die alten Mitgliedstaaten haben ihrerseits neue Investitions- und Ausfuhrmärkte hinzugewonnen. Und schließlich ist der lebhaftere Handel zwischen den Mitgliedstaaten der ganzen EU zugute gekommen und hat sie wettbewerbsfähiger gemacht.

Die Osterweiterung der EU hat zudem zur politischen Stabilisierung beigetragen, Demokratie und Rechtstaatlichkeit in ganz Europa – einschließlich den Balkanstaaten, die eine EU-Mitgliedschaft anstreben – gestärkt und der EU bei der Bewältigung globaler Herausforderungen wie Klimawandel und Finanzkrise mehr Gewicht verliehen.

Die derzeitige Krise hat jedoch auch protektionistische Tendenzen ausgelöst, die diese Erfolge zu untergraben drohen. „Viele Europäer stellen in diesen Krisenzeiten die Erweiterung in Frage,“ erklärte vor kurzem Erweiterungskommissar Olli Rehn. „Wir dürfen jetzt nicht den Fehler begehen und in der Erweiterung den Sündenbock für den derzeitigen Wirtschaftsabschwung suchen, dies hat sie wahrlich nicht verdient, denn sie ist für unsere sozialen Missstände nicht verantwortlich.“

Das Gegenteil ist der Fall. Ein starker Binnenmarkt ist eine Grundvoraussetzung dafür, dass sich die Wirtschaft Europas wieder erholen kann. Die neuen Mitgliedstaaten werden ermahnt, ihre Reformen fortzuführen, um die wirtschaftliche und politische Integration zu vertiefen. Solche Reformen sind unerlässlich, wenn die EU in Zukunft neue Mitglieder in ihren Reihen begrüßen möchte.

Gegenwärtig wurden drei Länder – Kroatien, Türkei und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (FYROM) – offiziell als Beitrittskandidaten anerkannt. Fünf weitere Staaten des westlichen Balkanraums – Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien und Kosovo – werden als potenzielle Kandidaten betrachtet.

Mehr Informationen zum fünften Jahrestag der erweiterten Union English

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