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Entwicklungsländer in Not - 07/04/2009

Afrikaner mit einer EU-Flagge als Umhang © EC

Die Finanzkrise hat schwerwiegende Auswirkungen auf Länder mit niedrigem Einkommen.

Obwohl die Wirtschaftskrise bereits ihren Anfang genommen hatte, hat die EU im letzten Jahr ihre Entwicklungshilfe um 8 % aufgestockt.

Alle Mitgliedstaaten zusammen stellten den ärmsten Ländern der Welt Hilfe im Wert von 49 Milliarden Euro zur Verfügung. Dies entspricht ungefähr 0,4 % des Bruttoeinkommens der europäischen Länder. Die Gelder fließen in viele verschiedene Projekte – von Schulen und Krankenhäusern bis hin zu neuen Straßen.

Die Kommission begrüßte den Anstieg der bereitgestellten Geldmittel und ermahnte die EU-Länder, ihre Leistungen trotz des Abschwungs nicht zurückzufahren.

„Die Rezession darf, kann und wird nicht als Ausrede dafür benutzt, unser Versprechen zu brechen, die Hilfszahlungen zu erhöhen“, erklärte Präsident Barroso.

Durch den Anstieg der Lebensmittel- und Treibstoffpreise der letzten zwei Jahre wurden die Entwicklungsländer bereits geschwächt. Nun kommen die fallenden Warenpreise, die schwindenden ausländischen Direktinvestitionen und die Wahrscheinlichkeit eines spürbaren Rückgangs bei den Überweisungen von Wanderarbeitern hinzu.

Deshalb ist es umso wichtiger, dass die Geberländer ihre Zusagen einhalten – trotz des Drucks, der auf ihrer eigenen Wirtschaft lastet.

Im Jahr 2005 verpflichteten sich die EU-Länder, die Unterstützung bis 2010 auf 0,56 % des Bruttoeinkommens zu erhöhen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssten sie rund 69 Milliarden Euro bereitstellen. Es besteht jedoch die Sorge, dass einige Mitgliedsländer dieses Vorhaben aufgrund rückläufiger Steuereinnahmen und eines wachsenden Haushaltsdefizits nicht in die Tat umsetzen werden.

Bei ihrem jüngsten Gipfel English bekräftigten die Staats- und Regierungschefs der 20 wirtschaftsstärksten Länder ihr Versprechen, ihre Hilfe im Einklang mit den von den UN-Mitgliedstaaten im Jahr 2001 festgelegten Entwicklungszielen Englishespañolfrançais zu erhöhen.

Die EU wird die Auszahlung der für dieses Jahr bereitgestellten 4 Milliarden Euro beschleunigen. Dieser Betrag enthält mindestens 500 Millionen Euro für soziale Leistungen in von Einkommensrückgängen betroffenen Ländern und 1 Milliarde Euro für Länder, die mit dem Anstieg der Lebensmittelpreise zu kämpfen haben.

Um die Entwicklungsfonds optimal zu nutzen, empfiehlt die Kommission maßgeschneiderte Konzepte, um für private Investoren interessanter zu werden. Die Hilfsleistungen sollten beschleunigt und angesichts der Krise neu ausgerichtet werden.

Auch eine engere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsländern und der Kommission dürfte sich positiv auf die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe auswirken. Derzeit verwaltet die Kommission rund 20 % der EU-Hilfe. Der Rest wird direkt von den EU-Ländern verteilt.

EU-Entwicklungshilfe Englishfrançais

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