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EU-Erweiterung: Die Arbeit geht weiter - 05/11/2008

Ekmekcizade Kervansarayi, Türkei © EC

Kroatien wird voraussichtlich der 28. Mitgliedstaat der Europäischen Union.

Laut einem Bericht über Länder, die der EU beitreten wollen , könnte Kroatien die Beitrittsverhandlungen bis Ende 2009 abschließen. Damit wäre die ehemalige jugoslawische Republik mit ihren 4,4 Millionen Einwohnern bereit, 2011 der EU beizutreten.

Sieben weitere Länder jedoch, die dies auch anstreben, haben noch einen langen Weg vor sich. Zwar werden sie immer mehr zu Marktwirtschaften, doch müssen sie dringend ihre Rechtsstaatlichkeit stärken. In beinahe allen Ländern – einschließlich Kroatiens – bilden die Korruption und das organisierte Verbrechen große Hindernisse.

Länder, die EU-Mitglied werden wollen, müssen eine lange Liste politischer, rechtlicher und wirtschaftlicher Bedingungen erfüllen. Die für die Überwachung dieses Prozesses zuständige Kommission veröffentlicht darüber jährliche Fortschrittsberichte .

Derzeit sind drei Länder, nämlich Kroatien, die Türkei und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien offiziell als Kandidaten für die EU-Mitgliedschaft anerkannt. Fünf weitere Länder des westlichen Balkans – Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien und Kosovo – gelten als potenzielle Kandidaten.

Nur zwei der Länder – Kroatien und die Türkei – haben bereits Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Laut dem Bericht kommt Mazedonien, das dritte offizielle Kandidatenland, noch nicht für solche Gespräche in Frage, da es seine politischen Reformen noch nicht abgeschlossen hat. Insbesondere kann es noch keine freien und gerechten Wahlen garantieren. Bei seinen letztjährigen Parlamentswahlen, so der Bericht, kamen schwere Unregelmäßigkeiten vor. Außerdem sind größere Anstrengungen nötig, um die Korruption zu bekämpfen, den öffentlichen Dienst zu reformieren und Arbeitsplätze zu schaffen.

Die Kommission lobt die Türkei, weil sie während des Konflikts zwischen Georgien und Russland im letzten Sommer zur Stabilisierung der Kaukasusregion beigetragen hat. Doch auch die Türkei müsse ihre Reformen beschleunigen. Gleichzeitig mit Kroatien hatte die Türkei die Beitrittsgespräche im Oktober 2005 aufgenommen.

Serbien könnte 2009 offiziell Kandidatenland werden, doch hängt viel von Fortschritten in Kernbereichen wie Rechtsstaatlichkeit und wirtschaftlicher Wandel ab sowie von seiner Zusammenarbeit mit dem Kriegsverbrechertribunal der Vereinten Nationen.

Auch Albanien, Montenegro und Bosnien und Herzegowina kommen voran, doch wie anderswo auch sind Korruption und organisiertes Verbrechen weiterhin ein ernstes Problem. Albanien muss insbesondere für einen reibungslosen Ablauf seiner Parlamentswahlen im nächsten Jahr sorgen. Montenegro muss die Justizreform weiter vorantreiben.

In Bosnien und Herzegowina bremsen politische Spannungen die Reformen und gefährden die bisherigen Ergebnisse. Kosovo, das sich als frühere serbische Provinz im Februar dieses Jahr für unabhängig erklärt hat, befindet sich noch in der Anfangsphase seiner Integration in die EU. Die Kommission wird nächstes Jahr einen Untersuchungsbericht darüber vorlegen, wie Kosovo dabei unterstützt werden kann.

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