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Hilfe für Georgien - 22/10/2008

EU-Beobachter verfolgen die Vorbereitungen russischer Soldaten zum Verlassen einer georgischen Ortschaft, © Reporters

Die Geberkonferenz setzt ein klares Signal für den Wiederaufbau in Georgien.

Vor kurzem noch zählte Georgiens Wirtschaft zu den weltweit am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften – 2007 belief sich das Wirtschaftswachstum auf 12 %. Der kurze, aber heftige Konflikt mit Russland im August setzte dem eine Ende. Wichtige Verkehrswege und Versorgungsleitungen wurden beschädigt, Gebäude in Schutt und Asche gelegt und riesige Waldflächen von Bomben zerstört.

Gut zwei Monate später haben sich viele ausländische Investoren zurückgezogen, Touristen bleiben aus, die Arbeitslosigkeit steigt, und zahlreiche Georgier haben ihre Bankkonten leer geräumt.

Nach Schätzungen der Weltbank benötigt das Land – das für Europa einen wichtigen Zugang zu Energieressourcen darstellt – 2,4 Milliarden Euro für den Wiederaufbau. Die EU hat Zusagen über insgesamt 500 Millionen Euro für die nächsten drei Jahre gegeben, und die USA wollen 757 Millionen Euro (1 Milliarde Dollar) beisteuern, davon mehr als die Hälfte bis Ende dieses Jahres. EU und Weltbank organisierten für den 22. Oktober eine Geberkonferenz English , durch die der restliche Betrag aufgebracht werden sollte.

Eingeladen waren fast 70 Länder und Einrichtungen. Die Mittel sollen dafür bereitgestellt werden, den Wiederaufbau voranzubringen und die georgische Regierung in die Lage zu versetzen, die dringendsten Bedürfnisse der Flüchtlinge zu stillen. Zehntausende verloren ihre Bleibe, und viele von ihnen sind noch immer in Notunterkünften untergebracht.

Langfristiges Ziel ist es jedoch, die georgische Wirtschaft, die in den zurückliegenden Jahren beträchtlichen Reformen unterzogen wurde, wiederzubeleben. „Die Krise darf Georgien nicht von seinen politischen und wirtschaftlichen Reformbemühungen ablenken, die jetzt noch wichtiger sind als vor dem Konflikt im Sommer“, erklärte die für Außenbeziehungen zuständige Kommissarin Benita Ferrero-Waldner. Die ehemalige Sowjetrepublik erhält von der EU normalerweise rund 40 Millionen Euro pro Jahr.

Zwischen Georgien und Russland herrscht nach wie vor Uneinigkeit in Bezug auf Südossetien und Abchasien, zwei abtrünnige georgische Provinzen, die Moskau als unabhängige Staaten anerkannt hat. Erste Friedensgespräche zwischen beiden Seiten waren für den 15. Oktober in Genf angesetzt. Im November sollen die Verhandlungen unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen und europäischer Vermittler wiederaufgenommen werden.

Anfang dieses Monats hatten sich die russischen Truppen aus den an die separatistischen Regionen angrenzenden Gebieten zurückgezogen und erfüllten damit eine Forderung des unter EU-Vermittlung zustande gekommenen Waffenstillstands. Daraufhin konnten EU-Beobachter in den betreffenden Zonen stationiert werden, um die Einhaltung des Abkommens zu überwachen. Russland belässt nach wie vor Tausende von Soldaten in den Unruheprovinzen.

Mehr zum Thema EU-Hilfen für Georgien English .

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