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Hilfe für Georgien - 02/09/2008

Bedürftige Menschen vor einem Lkw mit EU-Hilfsgütern

Die EU hat bereits Hilfe im Wert von 6 Millionen Euro für die vom Konflikt in Südossetien und anderen Teilen Georgiens betroffene Bevölkerung bereitgestellt – mehr Hilfe ist unterwegs.

Die Hilfsgüter werden von Nichtregierungsorganisationen, Sonderorganisationen  der Vereinten Nationen und dem Roten Kreuz/Roten Halbmond verteilt. Aus verschiedenen Ländern der EU sind weitere 8,4 Millionen Euro geflossen.

Am 1. September war die Lage in Georgien Thema eines EU-Sondergipfels. Die Staats- und Regierungschefs der EU entschieden, die Gespräche mit Russland über ein neues Partnerschaftsabkommen zu verschieben, bis Moskau sämtliche Truppen auf die Positionen vor dem Ausbruch des Konflikts mit Georgien zurückgezogen hat. Ferner kamen sie überein, die Beziehungen zu Russland zu überprüfen, und verurteilten Moskaus Anerkennung der abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten. Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Chefdiplomat Javier Solana werden den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy nächste Woche zu einem Besuch in Moskau begleiten. Frankreich hat derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne.

Zur Einschätzung des humanitären Bedarfs wurde bereits ein EU‑Sachverständigenteam in die Region entsandt. Zivile Beobachter sollen folgen, um die Umsetzung des mit Hilfe der EU entwickelten Sechs-Punkte-Plans zu überwachen. Außerdem werden Gespräche auf internationaler Ebene und ein Rückzug der Truppen auf die Positionen vor den fünftägigen Kriegshandlungen gefordert, bei denen russische Truppen in Georgien jenseits von Südossetien Stellung bezogen hatten.

Die Staats- und Regierungschefs beschlossen darüber hinaus, Georgien Wiederaufbauhilfe zukommen zu lassen und den Abschluss eines Freihandelsabkommens sowie die Verabschiedung vereinfachter Visabestimmungen für die Bürger Georgiens voranzutreiben. Sie kamen überein, eine internationale Geberkonferenz für Georgien zu organisieren. Nach Schätzungen der für die Außenbeziehungen der EU zuständigen Kommissarin Benita Ferrero-Waldner ist mit 20 000 - 30 000 Vertriebenen zu rechnen, für deren Unterstützung 110 Millionen Euro aufgebracht werden müssen.

Die EU hatte sich in den letzten Jahren, und insbesondere seit der Osterweiterung im Jahr 2004, um eine Stärkung der Beziehungen zu Georgien bemüht. Im Rahmen ihrer Europäischen Nachbarschaftspolitik bietet die EU Georgien finanzielle Unterstützung für wirtschaftliche und politische Reformen. Kommissarin Ferrero-Waldner erklärte, die EU werde diese Bemühungen intensivieren und die Beziehungen zur Ukraine und der Republik Moldau vertiefen, die ebenfalls Gegenstand dieser Nachbarschaftspolitik sind.

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