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Stück für Stück zum Erfolg - 03/04/2008

Zwei nordafrikanische Händler stapeln Wassermelonen

Handelserleichterungen, gemeinsame Forschung und Innovation, Freizügigkeit, sichere Energieversorgung – die Vorteile der Europäischen Nachbarschaftspolitik sind vielfältig.

Bei einer Bestandsaufnahme der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) im Laufe dieser Woche hat die EU die Fortschritte in den verschiedenen Bereichen begrüßt und auf eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit Israel, der Republik Moldau, der Ukraine und Marokko gedrängt.

Der Erfolg der Politik ist den Berichten zufolge auf die Beiträge der europäischen Experten und das Engagement der einzelnen Länder zurückzuführen. „Wir arbeiten eng mit unseren Partnern zusammen, um sie der EU noch näher zu bringen“, so die für Außenbeziehungen zuständige EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner. „Die Partnerschaften mit den einzelnen Ländern sind maßgeschneidert“, fügte sie hinzu.

Einige Beispiele der Zusammenarbeit seit Ende 2006:

  • Handel – Schaffung einer Freihandelszone mit der Ukraine;
  • Zuwanderung – erste gemeinsame EU-Visumstelle in der Republik Moldau;
  • Kriminalitätsbekämpfung – Fortbildungsprogramme für Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und höhere Polizeibeamte; fast 1000 Teilnehmer aus den ENP-Partnerländern im Mittelmeerraum wurden bereits geschult;
  • Energie – Errichtung mehrerer Erdöl- und Erdgasfernleitungen zwischen der EU und den ENP-Partnerländern, die eine größere Energieversorgungssicherheit mit sich bringen;
  • Umwelt – grünes Licht für 44 Projekte zur Säuberung des Mittelmeers.

Die Nachbarschaftspolitik wurde 2004 ins Leben gerufen, um die Beziehungen der EU und ihrer Mitgliedstaaten zu den Nachbarländern zu vertiefen. Im Einklang mit der EU-Sicherheitsstrategie English zielt die ENP darauf ab, Wohlstand, Stabilität und Sicherheit zum Wohle aller Beteiligten zu fördern. Im Jahr 2007 stellte die EU weitere 1,65 Milliarden Euro für die Unterstützung der ENP-Partnerländer bereit. Das bedeutet für jeden EU-Bürger einen Beitrag von drei Euro.

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