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Haushaltsreform verändert Europa - 21/11/2012

In ganz Europa überlegen sich die Familien, welche Ausgaben Vorrang haben. Luxus fällt teilweise weg; die Menschen investieren in Dinge, die für die Zukunft wirklich wichtig sind.

Genau das tut auch die Europäische Union. Der Haushaltsvorschlag der Kommission zielt darauf ab, heute in das Wachstum von morgen zu investieren. Die Steuerzahler werden für dasselbe Geld höheren Nutzen erhalten. Es wird ein echt europäischer Haushalt, ein Haushalt für die Integration.

Wachstum in der ganzen EU ankurbeln

Ein Großteil der Haushaltsmittel soll neue Jobs und Wirtschaftswachstum bewirken. Die neu zu schaffende „Fazilität Connecting Europe“, wird die fehlenden Bindeglieder in den Energie-, Verkehrs- und IT-Netzen finanzieren.

Für allgemeine und berufliche Bildung, Forschung und Innovation werden erhebliche neue Mittel bereitgestellt, damit Arbeitsplätze und Ideen für morgen entstehen können. Das Geld für weniger entwickelte Regionen soll Jobs und Wachstum schaffen und so ganz Europa nützen.

Europa sicherer machen

Zahlreiche der heutigen Probleme gehen über die nationalen Grenzen hinaus. Eine koordinierte Strategie zu ihrer Lösung ist wesentlich billiger als 27 Einzelstrategien.

Bei der Finanzierung der europäischen Landwirtschaft werden sichere und gesunde Lebensmittel im Vordergrund stehen. 30 % der Direktzahlungen an Landwirte werden nur dann gewährt, wenn die Landwirte umweltfreundlich arbeiten.

Europa wird die Umwelt schützen, die Energieeffizienz fördern und den Kampf gegen den Klimawandel intensivieren, den Zusammenhalt stärken und gleichzeitig soziale Ziele fördern. Europa kann in vielen Bereichen eine große Hebelwirkung entfalten.

Außerdem wird mit dem neuen Haushalt die Überwachung der Außengrenzen verstärkt und mehr in den Kampf gegen schwere Verbrechen, Terrorismus und Cyberkriminalität investiert.

Europa in der Welt Geltung verschaffen

Durch den technologischen Fortschritt wird die Welt kleiner. Angesichts wechselnder Allianzen und neu aufkommender Mächte muss Europa mehr tun, um seiner Stimme Gehör zu verschaffen.

Es wird mehr Geld in die Wahrung der europäischen Interessen fließen. Die jüngsten Ereignisse im südlichen Mittelmeerraum haben einmal mehr gezeigt, wie sich dramatische Geschehnisse in unserer Nachbarschaft auf Europa auswirken. Die Ländern in dieser Region, die politische und wirtschaftliche Reformen durchführen, erhalten Anreize zur Stärkung der Demokratie.

Europa, das weltweit mehr als die Hälfte aller Entwicklungshilfe leistet, ist entschlossen, bis 2015 wie angekündigt 0,7 % seines Bruttonationaleinkommens dafür aufzuwenden. Dies spiegelt sich auch im neuen Haushaltsplan wider.

Den Haushaltsplan gerechter und transparenter machen

Die Steuerzahler müssen sehen können, wohin ihr Geld fließt. Der neue Haushalt muss einfacher, transparenter und gerechter werden. Die Kommission schlägt Änderungen bei der Haushaltsfinanzierung vor: Neue Einkommensquellen sollen teilweise die Beiträge der Mitgliedstaaten ersetzen, die nach deren Bruttonationaleinkommen berechnet werden. Wir sind überzeugt, dass Familien wie Regierungen damit besser fahren.

Der vorgeschlagene Haushaltsplan wird auch Gegenstand des Gipfeltreffens der EU-Staats- und -Regierungschefs am 22./23. November in Brüssel sein.

Mehr zum Haushaltsplan 2014–2020

Mehr zur Haushaltsplanung der EU

Mehr zum EU-Haushalt

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