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Kommission bereitet Bankenunion vor - 17/09/2012

Flaggen der 27 EU-Staaten © EU

Koordinierung allein reicht nicht mehr aus. Wir brauchen eine stärkere Überwachung und Integration auf EU-Ebene, um künftige Bankenkrisen zu vermeiden, das Vertrauen in das Finanzsystem wiederherzustellen und die Sparer zu schützen.

Während die Banken zunehmend grenzüberschreitend tätig sind, erfolgt ihre Überwachung weiterhin auf nationaler Ebene. Die gemeinsame Währung und die enge finanzielle Verflechtung machen den Euroraum jedoch besonders anfällig für Bankenkrisen, die sich von einem EU-Land in ein anderes ausbreiten.

Die Lösung, so die Meinung der Kommission, liegt in einer stärkeren Überwachung auf EU-Ebene. 2011 wurden bereits drei Aufsichtsgremien eingerichtet, um die Arbeit der nationalen Regulierungsbehörden besser abzustimmen und für eine einheitliche Anwendung der EU-Vorschriften zu sorgen.

Ein neuer Vorschlag zielt auf erweiterte Befugnisse für die Europäische Zentralbank (EZB) English ab, so dass diese die Leistungen der rund 6 000 Banken im Euroraum überwachen kann. Die Regelung wird als einheitlicher Aufsichtsmechanismus bezeichnet.

Die EZB übernähme dabei Aufgaben wie die Zulassung von Banken und anderen Kreditinstituten, um zu gewährleisten, dass diese über genügend (flüssiges) Kapital verfügen, um ihre Geschäfte selbst bei Verlusten weiterführen zu können, und um die Tätigkeiten von Finanzkonglomeraten zu überwachen.

Wenn eine Bank die Eigenkapitalanforderungen nicht mehr erfüllt – oder Gefahr läuft, dies zu tun – könnte die EZB die Bank auffordern, Abhilfemaßnahmen zu ergreifen. In der Zwischenzeit würden die nationalen Aufsichtsbehörden weiterhin alltägliche Kontrollen durchführen.

Ein einheitliches Regelwerk über Eigenkapitalanforderungen, eine standardisierte Einlagensicherung sowie neue Sanierungs- und Abwicklungsbestimmungen – alles bereits in der ersten Jahreshälfte vorgeschlagen – würden die Bankenunion vervollständigen.

Die EZB würde im Januar 2013 mit der Überwachung einer Reihe von Banken beginnen, die Rettungsgelder von der öffentlichen Hand erhalten oder beantragt haben. Ab Januar 2014 würden dann alle Banken der Aufsicht unterliegen.

Dieser Vorschlag ist der letzte in einer Reihe von EU-Initiativen, die gewährleisten sollen, dass Europa eine Wiederholung der Bankenkrise des Jahres 2008 vermeidet. Die EU will nicht nur überstaatliche Aufsichtsbehörden einrichten, sondern auch Eigenkapitalanforderungen für Banken festlegen, die Finanzwirtschaft durch Schließung unrentabler Banken sanieren und eine Einlagensicherung einführen.

Mehr zu den EU-Vorschriften für Banken und deren Beaufsichtigung

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