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Zypern übernimmt das Zepter - 29/06/2012

Logo: stilisiertes Schiff mit der Aufschrift „CY 2012 EU“ © Zypern

In der zweiten Jahreshälfte 2012 will das Land das Wirtschaftswachstum ankurbeln und dafür sorgen, dass der europäische Binnenmarkt den Menschen mehr Vorteile bringt.

Kein leichtes Erbe: Zypern übernimmt am 1. Juli den EU-Ratsvorsitz und wird vor allem mit der schleppenden Wirtschaftserholung und der weiterhin andauernden Staatsschuldenkrise im Euroraum zu kämpfen haben.

Die Mitgliedsländer müssen ihre öffentlichen Haushalte an den mit der EU vereinbarten Grenzwerten ausrichten – und gleichzeitig Wachstumsimpulse geben. In den kommenden sechs Monaten wird sich Zypern auf Maßnahmen zur Förderung dieser Ziele konzentrieren.

Eine Einigung über die Haushaltsentwürfe der Kommission für 2014–2020 ist eine weitere Hauptaufgabe für das Land. Im Haushaltsplan werden die mittelfristigen Prioritäten der EU festgelegt: Beschleunigung des Wirtschaftswachstums, Schaffung von Arbeitsplätzen und Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit.

Zypern wird den Ratsvorsitz auch nutzen, um die wirtschaftliche Koordinierung der EU-Länder untereinander weiter zu vertiefen. Das Land wird außerdem darüber wachen, dass die nationalen Haushalte innerhalb der vereinbarten Obergrenzen bleiben.

Eine weitere vordringliche Aufgabe sind Investitionen in Programme zur Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen sowie zur Ausbildung insbesondere junger Arbeitsloser, damit diese relevante Qualifikationen erwerben können.

Zypern wird darüber hinaus Programme zur Förderung eines aktiven und gesunden Lebensstils vorantreiben und Probleme angehen, die mit der Überalterung unserer Gesellschaft zusammenhängen.

Europa vernetzen

Zypern hofft, die Kommissionsvorschläge zur besseren Nutzung der Vorteile des Binnenmarkts durch die europäischen Bürger und Unternehmen weiterbringen und dabei gleichzeitig das Wachstum ankurbeln zu können.

Der Schwerpunkt liegt dabei auf Maßnahmen zur Unterstützung kleiner Unternehmen und zur Schaffung eines digitalen Binnenmarkts English .

Das Land wird die laufenden Gespräche über den Verbund der Energie-, Verkehrs- und Telekommunikationsnetze Europas überwachen. Durch die Vernetzung der Infrastruktur gibt es mehr Wettbewerb, wodurch auch die Verbraucherpreise sinken dürften.

Ebenfalls auf dem Programm steht die Einigung über eine integrierte Meerespolitik. Die Vorschläge der Kommission werden derzeit von den EU-Staats- und Regierungschefs geprüft. Sie zielen auf eine stärkere Koordinierung auf EU-Ebene sowie auf eine effizientere Bewirtschaftung der Meeresressourcen ab.

Grenzschutz

Nach den Geschehnissen in Nordafrika im letzten Jahr und der daraufhin einsetzenden Einwanderungsbewegung nach Europa ist es ebenfalls wichtig, zu einer Einigung über gemeinsame Regelungen für Asylbewerber zu gelangen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs möchten den Grenzschutz an den EU-Außengrenzen verbessern. Sie erörtern derzeit auch neue Vereinbarungen über den Raum ohne Binnengrenzen in der EU.

Mehr zum sechsmonatigen Arbeitsprogramm Zyperns English

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