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Was hat die EU 2011 erreicht? - 28/02/2012

Europaflaggen vor dem Hauptsitz der Europäischen Kommission © EU

Eine bessere wirtschaftspolitische Steuerung, Maßnahmen zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung und Beteiligung der Bürger am EU-Gesetzgebungsprozess – diese und weitere Erfolge sind dem jährlichen Tätigkeitsbericht zu entnehmen.

Im letzten Jahr musste die EU auf mehrere große Herausforderungen reagieren, darunter die Wirtschafts- und Finanzkrise sowie die Aufstände in Nordafrika und im Nahen Osten. Daneben übernahm sie eine Führungsrolle bei den weltweiten Verhandlungen über den Klimawandel sowie über Handel und Entwicklung.

Der allgemeine Bericht der EU 2011 fasst alle Tätigkeiten der EU-Institutionen im Laufe des Jahres zusammen. Einige Höhepunkte sollen hier genannt werden.

Als Antwort auf die Krise führte die EU die grundlegende Reform ihrer Wirtschaftspolitik fort. Sie straffte die wirtschaftspolitische Steuerung English mit Maßnahmen zur Verstärkung der strategischen Koordinierung unter den EU-Ländern, einer Überwachung der öffentlichen Haushalte und Sanktionen. Im Dezember einigte sie sich auf ein umfassendes neues Regelsystem für die Überwachung der Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Sie hob neue EU-weite Einrichtungen aus der Taufe, die den nationalen Regulierungsbehörden bei der Kontrolle der Finanzdienstleister helfen werden.

Außerdem unterstützte sie Schuldenländer im Euroraum. Für Länder, die künftig Hilfe benötigen könnten, werden langfristige Maßnahmen in Erwägung gezogen.

Ein gezieltes Konjunkturprogramm

Die EU feilt weiter an ihren Konjunkturprogrammen, um die EU-Wirtschaft wettbewerbsfähiger zu machen. Darunter fällt die Binnenmarktakte, die mit zwölf Leitaktionen zum Wohl der Verbraucher, Arbeitnehmer und Unternehmen beitragen soll.

Außerdem standen Energie, Klima und Umwelt weit oben auf der Tagesordnung. Die EU-Regierungen beschlossen eine schnellere Integration der Energiemärkte und der Infrastruktur sowie eine Verbesserung der Energieeffizienz.

Anfang 2011 wurden Gesetze zur Einführung einer Bürgerinitiative verabschiedet. Ab April 2012 werden Bürger und Interessengruppen, die ausreichend Unterstützung finden, die Kommission auffordern können, EU-Gesetze zu speziellen, sie interessierenden Themen vorzuschlagen. So erhalten sie die Möglichkeit, sich unmittelbar am Entscheidungsprozess zu beteiligen.

Nach den Aufständen in Nordafrika und im Nahen Osten leitete die EU im Mai eine neue Europäische Nachbarschaftspolitik ein – gestützt auf ein gemeinsames Engagement für die Demokratie.

Im Dezember unterzeichnete Kroatien einen Beitrittsvertrag. Das Land tritt der EU am 1. Juli 2013 als 28. EU-Land bei.

Allgemeiner Tätigkeitsbericht 2011

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