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Kampf dem Betrug zulasten des EU-Haushalts! - 03/10/2011

3D-Tortengrafik mit fünf Segmenten auf drei Blättern mit Diagrammen © Stock/123render

Durch bessere Überwachung werden mehr Fälle des (auch betrügerischen) Missbrauchs von EU-Finanzmitteln aufgedeckt. Damit fließt wieder mehr Geld für Programme, die den Bürgern dienen, in die EU-Kasse zurück.

Die EU-Länder und die Kommission sind gemeinsam dafür verantwortlich, das Geld der Steuerzahler vor Missbrauch zu schützen. Zu diesem Zweck tauschen sie Informationen aus, fordern Gelder zurück und verfolgen Betrüger.

Diese Überwachung des EU-Haushalts wird ständig verfeinert. Im letzten Jahr wurde ein neues Online-Berichtssystem eingeführt, das bereits Ergebnisse gebracht hat: 2010 gab es mehr Berichte über missbräuchlich verwendete Gelder.

Eine bessere Aufdeckung bedeutet, dass mehr Geld in den EU-Haushalt zurückgeführt werden kann: Laut dem letzten Jahresbericht Englishwurden bisher rund 825 Mio. Euro der 2010 missbräuchlich verwendeten 1,8 Mrd. Euro (2009: 1,5 Mrd. Euro) zurückgewonnen.

Auch können die Kommission und die Regierungen so Probleme schneller erkennen und Betrug von Anfang an verhindern.

In vielen Fällen begingen die Geldempfänger entweder verzeihliche Fehler, oder sie verstießen gegen die EU-Vorschriften und erhielten mehr Geld als ihnen zugestanden hätte. Beispielsweise gaben sie eine übertriebene Zahl von Projektstunden an oder verletzten die Ausschreibungsregeln. In anderen Fällen handelte es sich um Betrug – eine Straftat.

Stets bemüht sich die EU darum, das Geld zurückzuholen – und sie lernt aus ihren Erfahrungen. In Erwägung gezogen werden unter anderem folgende Maßnahmen:

  • Verbesserung der Verfahren: Durch erweiterten Informationsaustausch zwischen Polizei, Zoll, Steuerbehörden, Justiz und anderen Behörden können Betrüger leichter entdeckt und verfolgt werden.
  • Klärung von Strafrecht und nationalen Vorschriften: Unterschiedliche Definitionen von Straftaten wie Unterschlagung und Machtmissbrauch führen in einigen Ländern zu sehr niedrigen Verurteilungsraten (zwischen 14 % und 80 % bei Betrug zulasten des EU-Haushalts).
  • Stärkung der Rolle der EU-Betrugsbekämpfungsstellen: Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung und Eurojust sollen zielgerichteter untersuchen können.

Die Kommission erwägt die Schaffung einer speziellen europäischen Staatsanwaltschaft, die bei Betrug und anderen Verstößen gemeinsame Regeln anwenden würde.

Die EU-Länder müssen das heutige Ermittlungs- und Berichtssystem wirksamer einsetzen. Insbesondere Spanien, Frankreich und Irland müssen die Einführung des neuen Online-Berichtssystems abschließen, das im letzten Jahr in Betrieb genommen wurde.

Die EU-Länder verwalten fast 80 % des EU-Jahreshaushalts, die Kommission den Rest.

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