Navigationsleiste

Polen übernimmt EU-Ratsvorsitz - 04/07/2011

Logo: sechs senkrecht nach oben zeigende Pfeile, Polens Flagge, "PL2011.eu" © polnische Regierung

In der zweiten Jahreshälfte 2011 geht es um die Förderung des Wirtschaftswachstums, ein sichereres Europa und die Vertiefung der Beziehungen zu den östlichen und südlichen Nachbarländern der EU.

Es wird keine leichte Aufgabe: Neben der ungleichmäßigen Erholung der Wirtschaft steht Europa ganz im Zeichen der griechischen Schuldenkrise und der politischen Instabilität in Nordafrika.

Wirtschaftswachstum

In den nächsten sechs Monaten will sich Polen English für die engere Koordinierung zwischen den EU-Ländern zur Förderung des Wirtschaftsaufschwungs und zur Schaffung von Arbeitsplätzen einsetzen.

Das Land unterstützt Vorschläge für eine Binnenmarktinitiative, die es einfacher machen soll, in Europa zu wohnen und Geschäfte zu machen. Dabei wäre insbesondere die Entwicklung grenzübergreifender digitaler Dienste und des europaweiten Online-Handels zu nennen.

Solide öffentliche Finanzen sind natürlich das A und O. Polen wird überwachen, ob die EU-Länder sich in puncto Haushaltskonsolidierung an die Vereinbarungen halten werden, die im ersten Halbjahr dieses Jahres getroffen wurden.

Während der polnischen Präsidentschaft beginnen die Verhandlungen über die EU-Haushaltsvorschläge für 2014-2020 . Polen ruft alle EU-Staats- und Regierungschefs auf, die EU-Gelder zur Förderung des Wachstums einzusetzen, etwa für Investitionen in Infrastruktur und Kompetenzerwerb.

Auch eine bessere Regulierung der Finanzmärkte steht an. Mit entsprechenden Vorschlägen soll eine weitere Finanzkrise möglichst verhindert werden.

Ernährung, Energie und Sicherheit

Weitere Schwerpunkte sind gemeinsame Lösungen für die Ernährungs- und Energieversorgung, für Sicherheit und Verteidigung.

Die derzeitige Reform der gemeinsamen Agrarpolitik sollte zur Gewährleistung der Nahrungsmittelsicherheit, zur Förderung einer nachhaltigen Landwirtschaft sowie zur Entwicklung der ländlichen Gebiete beitragen.

Gleichzeitig arbeitet Polen an einer gemeinsamen Energiestrategie English , mit der die Fähigkeit der EU, sich auf den internationalen Märkten eine billigere und zuverlässige Energieversorgung zu sichern, gestärkt werden sollen.

Polen wünscht darüber hinaus eine Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, damit Maßnahmen in Bereichen wie Grenzkontrolle, Krisenmanagement und Katastrophenhilfe besser koordiniert und damit wirksamer gestaltet werden können.

Außenpolitik

Der polnische Ratsvorsitz wird sich auch um engere Beziehungen zu den östlichen Nachbarländern der EU - Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine und Weißrussland - bemühen. Das Land hofft, in den Verhandlungen über Assoziationsabkommen weiter zu kommen, so dass Handelsgrenzen aufgehoben und die Visapolitik liberalisiert werden können.

Polen unterstützt die EU-Erweiterung und insbesondere den Beitritt Kroatiens, das kurz vor einer EU-Mitgliedschaft steht, und will die Verhandlungen mit der Türkei und Island vorantreiben.

Außerdem müssen die EU-Länder gemeinsam einen Weg finden, wie sie die nordafrikanischen Länder ermutigen können, den Übergang zur Demokratie zu wagen.

Polnische EU-Ratspräsidentschaft

kontrastreiche Version normale Schriftgröße Schriftgröße 200 % Seite versenden Seite drucken

 

Haben Sie die gesuchten Informationen gefunden?

Ja Nein

Wonach haben Sie gesucht?

Haben Sie Vorschläge?

Nützliche Links