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Ungarn übernimmt den Ratsvorsitz der EU - 03/01/2011

Budapest: Gebäude des ungarischen Parlaments am Donauufer © EU

Nach Spanien und Belgien übernimmt Ungarn am 1. Januar 2011 turnusmäßig den Ratsvorsitz der EU.

Nach seinem EU-Beitritt im Jahr 2004 übernimmt Ungarn erstmalig den Vorsitz im Rat der EU. Schwerpunkte der Ratspräsidentschaft werden die Stabilisierung der europäischen Wirtschaft, die Erweiterung der Union, die Energieversorgung und die Integration der Roma sein.

Ungarn übernimmt den Vorsitz also zu einem Zeitpunkt, da sich die Wirtschaftserholung in den einzelnen EU-Ländern noch sehr unterschiedlich gestaltet und die endgültige Überwindung der Krise noch aussteht. Angesichts der Schwierigkeiten des Euroraums sind die Mitgliedsländer übereingekommen, den Vertrag von Lissabon abzuändern, um den Stabilisierungsmechanismus English , der zur Unterstützung von Griechenland und Irland eingeführt wurde, zu einer Dauereinrichtung zu machen. Eines der Ziele Ungarns wird es sein, die diesbezüglichen Verhandlungen voranzubringen.

Außerdem sollen Fortschritte bei der wirtschaftspolitischen Koordinierung zwischen den Mitgliedsländern erzielt werden. Zu diesem Zweck wird ein "europäisches Semester" eingeführt, eine Zeitspanne, während derer die Haushaltsentwürfe der einzelnen Länder auf europäischer Ebene geprüft werden, um eventuelle Ungleichgewichte aufzudecken.

Auf sozialem Gebiet wird sich Ungarn für die Aufstellung einer europäischen Strategie zur Integration der Roma einsetzen. Durch eine effizientere Nutzung der europäischen Fonds ließen sich die Lebensbedingungen dieser Gemeinschaft verbessern.

Ein Höhepunkt der ungarischen Ratspräsidentschaft wird die Veranstaltung eines Energiegipfels sein, auf dem ein Verbund der Strom- und Gasnetze der Mitgliedstaaten angestrebt wird. So soll die Abhängigkeit der EU - insbesondere von Erdgaslieferungen - verringert werden.

Weiter will Ungarn die Beziehungen der EU zu Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, der Ukraine und Weißrussland vertiefen. Es wird diese Länder zum zweiten Gipfel der "Östlichen Partnerschaft" im Mai einladen.

Schließlich wird Ungarn aktiv die Erweiterung der EU - insbesondere um Kroatien - unterstützen. Kroatien, das seit 2004 zu den Kandidaten auf einen EU-Beitritt zählt, tritt nun in die abschließende Phase der Beitrittsverhandlungen ein.

Internetauftritt der ungarischen Ratspräsidentschaft Englishfrançaismagyar

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