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Belgische Ratspräsidentschaft setzt ehrgeizige Ziele - 01/07/2010

Logo der belgischen Ratspräsidentschaft © eu2010.be

Belgien hat heute von Spanien den EU-Ratsvorsitz übernommen. Das Land hat sich für das zweite Halbjahr 2010 viel vorgenommen.

Das belgische Arbeitsprogramm für die nächsten sechs Monate ist eng mit Spanien und Ungarn abgestimmt, also den Ländern, die vor und nach Belgien den Vorsitz führen bzw. geführt haben. In erster Linie geht es um die Umsetzung des Vertrags von Lissabon, der im Dezember letzten Jahres in Kraft getreten ist und die Entscheidungsfindung in der Europäischen Union vereinfachen soll.

Die spanische Ratspräsidentschaft hatte in ihrer Amtszeit vor allem mit dem Wertverlust des Euro und den hohen Haushaltsdefiziten einiger EU-Länder zu kämpfen. Unter belgischem Vorsitz soll nun das Wachstum wieder angekurbelt und die Wirtschaftsführung insgesamt verbessert werden. Vorgesehen ist auch die Schaffung einer neuen europäischen Struktur zur Überwachung der Finanzmärkte. Lesen Sie hier das vollständige Programm der belgischen Präsidentschaft.

In Belgien, einem Land mit zehn Millionen Einwohnern, wird derzeit eine neue Regierung gebildet. Die Übernahme des im Turnus von sechs Monaten wechselnden Ratsvorsitzes rief daher einige Fragen auf. Der scheidende Premierminister Yves Leterme konnte diese Bedenken jedoch zerstreuen und versicherte, Belgien sei bereit, den Vorsitz zu übernehmen. Sein Arbeitsprogramm, das in mehr als zwei Jahren vorbereitet wurde, trifft auf breite Zustimmung.

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