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Umfangreicher Aufgabenkatalog für die Kommission Barroso II - 15/02/2010

Gruppenfoto der neuen Kommission © EU

Beim ersten Amtsantritt von Präsident Barroso florierte die Wirtschaft, die Arbeitslosigkeit war rückläufig. Heute – fünf Jahre später und nach der seit Jahrzehnten größten Rezession – warten auf die Europäische Kommission 2010 – 2014 viele neue Herausforderungen.

Im vergangenen Herbst hatte Kommissionspräsident Barroso die Schwerpunkte für seine neue Amtszeit dargelegt. Als oberste Priorität hatte er Maßnahmen zur Beschleunigung des Wirtschaftsaufschwungs und zur Sicherung von Arbeitsplätzen für Millionen Menschen genannt, die während des Wirtschaftstiefs ihren Job verloren hatten. Ferner hatte Präsident Barroso zugesagt, dass er weiterhin auf Finanzreformen drängen werde, um eine weitere Krise abzuwenden.

Bezüglich der langfristigen Ziele ist zu bedenken, dass der 10-Jahres-Plan der EU für Wachstum – die Lissabonstrategie – dieses Jahr ausläuft. Die Arbeiten für eine Folgestrategie sind bereits in Gang. Präsident Barroso hat bereits ein Arbeitspapier vorgelegt, in dem die Ziele für die Zukunft dargelegt sind. Der offizielle Vorschlag hierzu wird im März vorgelegt.

Vergangene Woche präsentierte Präsident Barroso den EU-Spitzen eine erste Vorausschau auf den Plan „Europa bis 2020“. Seine Kernpunkte sind die Förderung emissionsarmer Industrien, Investitionen in Forschung und Entwicklung, volle Entfaltung der Digitalwirtschaft und Modernisierung des Bildungs- und Ausbildungswesens.

Der Plan wird den Binnenmarkt stärken und die staatlichen Haushaltsdefizite wieder unter Kontrolle bringen, sagte Präsident Barroso und forderte gleichzeitig eine engere wirtschaftspolitische Koordinierung. Derzeit haben zwanzig EU-Länder die von der EU festgesetzte Höchstschwelle von 3 % für das Staatshaushaltsdefizit überschritten.

Die neue EU-Kommission ist die erste Kommission unter dem Lissabon-Vertrag, mit dem der Entscheidungsprozess der EU vereinfacht und das Profil der EU in den internationalen Beziehungen gestärkt werden soll. Als Hüterin der EU-Verträge hat die neue Kommission dafür zu sorgen, dass der Reformvertrag nun auch durchgeführt wird – eine schwierige Aufgabe, da praktisch alle EU-Institutionen von den Veränderungen betroffen sind.

Dies gilt auch für die Kommission. Die neue Struktur sieht einen Hohen Vertreter für auswärtige Angelegenheiten vor. Dieses Amt wurde durch den Lissabon-Vertrag geschaffen. Es wird von Catherine Ashton bekleidet, die gleichzeitg Vizepräsidentin der Kommission ist.

Das Problem der Erderwärmung, dem bereits während der ersten Amtsperiode des Präsidenten große Aufmerksamkeit geschenkt wurde, bleibt weiterhin ein vorrangiges Anliegen der Kommission. Dementsprechend wurde ein eigenes Klimatschutzressort geschaffen. Die EU drängt auf die Wiederaufnahme internationaler Gespräche, die an den Kopenhagener Klimagipfel anknüpfen und zu einem erfolgreichen Abschluss führen sollen.

Das Klimaschutzressort ist jedoch nicht das einzige neu geschaffene Ressort. Zum ersten Mal wurden Aufgabenbereiche geschaffen, die ausschließlich innere und humanitäre Angelegenheiten betreffen. Mehrere andere Kommissionsämter wurden umgestaltet.

Die Kommission Barroso II tritt dieses Woche zum ersten Mal zusammen. Die neu formierte Kommission umfasst 27 Kommissare – jedes EU-Mitgliedsland stellt ein Mitglied. Vierzehn Kommissionsmitglieder – darunter der Präsident – gehörten bereits der vorangegangenen Kommission an. Ihre Amtszeit beträgt fünf Jahre.

EU -Strategie bis 200 für nachhaltiges Wachstum

Politische Leitlinien für die neue Kommission

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