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Neue Kommission im Amt bestätigt - 09/02/2010

Sitzung des Europäischen Parlaments ©EU

Präsident Barroso und sein Team erhalten die Zustimmung des Parlaments.

Das Parlament hat die 26 Kandidaten für die neue EU-Kommission um Präsident Barroso heute im Amt bestätigt. Mit nur 137 Gegenstimmen (bei 72 Enthaltungen) lag das Ergebnis deutlich über der erforderlichen Mehrheit.

Mit der Abstimmung endet diese wichtige Etappe, die im September mit der Zustimmung des Parlaments zu einer zweiten Amtszeit Barrosos begonnen hatte.

Die neue Kommission sollte eigentlich schon im November 2009 ihr Amt übernehmen. Die Ernennung wurde jedoch durch die verspätete Ratifizierung des Vertrags von Lissabon und durch den Rückzug der bulgarischen Kandidatin nach ihrer Anhörung vor dem Europäischen Parlament verzögert. Rumiana Jeleva wurde durch die Vizepräsidentin der Weltbank Kristalina Georgieva ersetzt, die erst letzte Woche vom Parlament befragt wurde.

Mit Präsident Barroso zählt die neue Mannschaft 27 Mitglieder, eines aus jedem EU-Mitgliedsland. Davon absolvieren insgesamt 14, einschließlich des Präsidenten, ihre zweite Amtszeit. Das Mandat der Kommission dauert fünf Jahre.

Das Barroso-II-Team wird seine Arbeit aufnehmen, sobald die offizielle Ernennung durch die EU-Staats- und Regierungschefs erfolgt ist.

Politische Leitlinien für die neue Kommission

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