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Designierte Kommissionsmitglieder müssen zum Vorstellungsgespräch - 11/01/2010

Hinweisschild zum Europäischen Parlament © EU

Vom 11. bis zum 19. Januar müssen die für einen Posten in der neuen Kommission vorgeschlagenen Politiker Fragen des Europäischen Parlaments beantworten.

Die Anhörungen sind im EU-Recht vorgeschrieben. So können die Vertreter des Volkes – die Mitglieder des Europäischen Parlaments – mitbestimmen, wer in der Kommission sitzen wird.

Die 26 Kandidaten (einschließlich der Hohen Vertreterin der EU für die Außenpolitik) haben bereits ihren Lebenslauf eingereicht und einen Fragebogen ausgefüllt. Während der dreistündigen öffentlichen Anhörungen werden sie Fragen der parlamentarischen Ausschüsse zu den Politikbereichen aus ihren künftigen Ressorts beantworten.

Die Parlamentarier werden die Kenntnisse und Kompetenz der Kandidaten, ihr Engagement für die EU, ihre persönliche Unabhängigkeit und ihre politischen Prioritäten bewerten. Außerdem wird das Parlament eine Stellungnahme zur vorgeschlagenen Aufteilung der Arbeitsbereiche und zum politischen Programm abgeben.

Barroso, der bereits vom Parlament bestätigt wurde, bleibt für eine zweite Amtszeit Präsident der Kommission.

Auf einer Plenartagung am 26. Januar stimmen die Parlamentsmitglieder mehrheitlich darüber ab, ob sie die neue Kommission in ihrer Gesamtheit bestätigen. Nach erfolgter Zustimmung ernennen die Staats- und Regierungschefs der EU formell die Kommission. Die neuen Kommissionsmitglieder bleiben für fünf Jahre im Amt und während dieser Zeit dem Parlament gegenüber verantwortlich – es kann den geschlossenen Rücktritt aller Kommissionsmitglieder fordern.

 

Liste der designierten Kommissionsmitglieder

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