Nach spannenden Verhandlungen auf der Tagung des EU-Rates, der in die Geschichte eingehen wird, fiel die Entscheidung zugunsten des belgischen Premierministers Herman Van Rompuy und Kommissarin Ashton einstimmig aus.

Kommissionspräsident Barroso gratulierte den beiden neuen Amtsträgern und erklärte: „Eine bessere Wahl als diese Persönlichkeiten für die Spitzenpositionen in der EU hätte man nicht treffen können.“

Der 62-Jährige christdemokratische Politiker und Wirtschaftswissenschaftler Van Rompuy ist seit fast einem Jahr belgischer Premierminister. In breiten Kreisen wird er als Person geschätzt, die während der Spannungen zwischen der französisch- und flämischsprachigen Gemeinschaft in Belgien wieder für Stabilität gesorgt hat.

Van Rompuy: „Auch wenn ich dieses hohe Amt nicht angestrebt und mich in keiner Weise eingemischt habe, werde ich es von dieser Stunde an mit Überzeugung ausüben.“

In Absprache mit der Europäischen Kommission ernannte der Rat die 53-Jährige Catherine Ashton zur Hohen Vertreterin der EU mit Zuständigkeit für die Außen- und Sicherheitspolitik. Sie ist Mitglied der britischen Labour-Partei. Sie wird auch Vizepräsidentin der neuen Kommission sein, die derzeit zusammengestellt wird.

Beide Ämter wurden durch den jüngst gebilligten Lissabon-Vertrag geschaffen, der darauf abzielt, die Rolle der EU in der Welt zu stärken und ihren Entscheidungsprozess zu vereinfachen.

Der neue Präsident wird für die Dauer von zweieinhalb Jahren im Amt bleiben. Das neue Amt ersetzt das System der turnusmäßigen EU-Präsidentschaft, bei dem ein Mitgliedsland jeweils ein halbes Jahr den EU-Vorsitz führt.

Hauptaufgaben von Van Rompuy werden unter anderem die Leitung der Ratstagungen und die Vertretung der EU-Spitzen auf der Weltbühne sein. Außerdem wird er den Rat der EU in den Beziehungen zu anderen EU-Institutionen vertreten.

Catherine Ashton ist befugt, Verteidigungs- und Sicherheitsmaßnahmen vorzuschlagen. Darüber hinaus wird sie mit der Schaffung eines weltweiten Netzes von Diplomaten beauftragt, die dem neuen Amt zuarbeiten sollen.

Ashton zeigte sich überrascht über ihre Nominierung, die allerdings noch der Billigung durch das Europäische Parlament bedarf. „Ich fühle mich sehr geehrt und bin stolz, dass ich gebeten wurde, dieses Amt zu übernehmen.“

„Ich werde dafür sorgen, dass meine Person unsere Werte weltweit verkörpert.“

Im Amt der Hohen Vertreterin wurden zwei bisher getrennte Funktionen zusammengefasst, – jene des Hohen Vertreters für die Außen- und Sicherheitspolitik und jene des für Außenbeziehungen zuständigen Kommissionsmitglieds.

Die Wahl der beiden neuen Amtsträger wird mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags am 1. Dezember offiziell.

 

Rat der EU gibt Persönlichkeiten für neue EU-Spitzenposten bekannt