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Lissabon-Vertrag gewinnt die Zustimmung der Iren - 03/10/2009

Iren stimmen in einem Volksentscheid über den Vertrag von Lissabon ab ©EC

Im zweiten Volksentscheid sprechen sich die irischen Wähler für den Vertrag von Lissabon aus.

16 Monate nachdem die Iren den Vertrag in einem ersten Volksentscheid abgelehnt hatten, stimmten sie nun mit „Ja“. Die europäischen Staats- und Regierungschefs hatten angeboten, Irland rechtliche Garantien für die nationale Souveränität einzuräumen, und hatten akzeptiert, dass jedes EU-Land auch weiterhin einen Kommissar stellt. Daraufhin hatte sich die Regierung Irlands bereiterklärt, einen zweiten Volksentscheid durchzuführen.

Damit der Vertrag von Lissabon in Kraft treten kann, müssen ihn alle 27 EU-Mitgliedsländer ratifizieren. Da nun auch Irland an Bord ist, müssen nur noch die Tschechische Republik und Polen den Ratifizierungsprozess abschließen.

Der Vertrag soll die Rolle der EU in der Welt stärken und ihre Entscheidungsfindungsprozesse straffen.

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