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Europa hat gewählt - 08/06/2009

MdEP beobachten eintreffende Wahlergebnisse © EC

Anstehende Herausforderungen für das neue Europaparlament: Finanz- und Wirtschaftskrise, Vertrag von Lissabon und Klimawandel.

Die Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei und europäischer Demokraten bleibt weiterhin stärkste Kraft im Europaparlament. Bei den Wahlen vom 4. bis 7. Juni konnten Mitte-Rechts-Parteien in einigen der größten EU-Länder wie Frankreich, Italien, Polen und Spanien erhebliche Zugewinne erzielen.

Die sozialdemokratische Fraktion verlor zwar an Boden, konnte aber ihren zweiten Platz weit vor den Liberalen behaupten. Die Grünen haben neue Sitze hinzugewonnen und den Abstand zur liberaldemokratischen Fraktion verringert.

Die 736 Mitglieder des Parlaments werden bei der Zusammenstellung der nächsten Europäischen Kommission und – wenn die Iren dem Vertrag von Lissabon in einem zweiten Referendum im Laufe des Jahres zustimmen – auch hinsichtlich der neuen Aufgaben des EU-Präsidenten und EU-Chefdiplomats über ein Mitspracherecht verfügen.

In den kommenden Monaten werden die Europaabgeordneten Verhandlungen über ein internationales Klimaschutzabkommen mitgestalten und an der Ausarbeitung neuer Finanzvorschriften zur Vermeidung weiterer Krisen mitwirken.

Rund 388 Millionen EU-Bürger waren zur Wahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag jedoch mit weniger als 44 % unter der früherer Wahlen.

Präsident Barroso bedankte sich bei den Wählern dafür, dass sie ihre Meinung zur politischen Zukunft der EU geäußert haben. „Insgesamt gesehen sind die Ergebnisse ein unbestreitbarer Sieg für diejenigen Parteien und Kandidaten, die das europäische Projekt unterstützen, und die möchten, dass die Europäische Union politische Antworten auf die Alltagssorgen der Bürger liefert“, so Barroso.

 

Europawahlen 2009 – Ergebnisse im Überblick

Europäisches Parlament: anstehende Herausforderungen

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