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Kommission berichtet über jüngste Erfolge - 28/05/2009

Kommissionsmitglieder an einem Tisch © EC

Wirtschaftspolitische Maßnahmen und Aktionen gegen den Klimawandel sind die Pionierleistungen der EU-Exekutive

Im Vorfeld der Europawahlen berichtet die Kommission über herausragende Leistungen der EU in den fünf Jahren seit der letzten Wahl. Nicht die geringste davon war die Wiedervereinigung Europas, die in zwei Erweiterungsrunden 2004 und 2007 vollzogen wurde.

„Europa hat gezeigt, dass es mit 27 Mitgliedsländern stärker ist und effizienter funktioniert,“ sagte Präsident Barroso und forderte die Europäer auf, sich an den Wahlen vom 4. bis 7. Juni zu beteiligen. „Jetzt ist die Zeit gekommen, dass die EU-Bürger in den Wahlen zum Europäischen Parlament über die künftige EU-Politik bestimmen.“

In der Wirtschaftskrise hat die EU eine wichtige Rolle bei der Stabilisierung der Finanzmärkte und der Wiederherstellung der Kreditflüsse gespielt. Die Kommission war die erste internationale Institution, die einen glaubwürdigen Wiederaufbauplan vorlegte.

Sowohl auf europäischer Ebene als auch weltweit war die EU führend bei der Verschärfung der Regelungen und der Aufsicht über das Finanzsystem, was für die Wiederherstellung des Vertrauens in das System und für die Vermeidung weiterer Krisen unerlässlich ist.

Während Barrosos Amtszeit haben sich die europäischen Gesetzgeber und Entscheidungsträger auf über 470 Vorschläge der Kommission geeinigt, darunter ein bahnbrechendes Gesetzespaket English für den Kampf gegen den Klimawandel und die Förderung sauberer Energiequellen.

Führend in Fragen der Erderwärmung, ist Europa auch Vorreiterin beim weltgrößten multinationalen Kohlenstoffmarkt und dient als Vorbild für andere Länder, die nunmehr ähnliche Emissionshandelssysteme in Betracht ziehen.

Auch die Verbraucher sind eine wichtige Priorität für die Kommission. Passagiere in öffentlichen Verkehrsmitteln haben nunmehr mehr Rechte, und die Kosten für mobiles Telefonieren wurden drastisch gesenkt.

Die EU-Exekutive hat ferner Wirtschafts- und Arbeitsmarktreformen eingeleitet, die Europa weltweit wettbewerbsfähiger machen sollen. Sie hat bereits 5 000 Seiten EU-Rechtstexte gestrichen und wird ihr Ziel, die Verwaltungslast für Unternehmen um 25 % zu senken, voraussichtlich 2012 erreicht haben.

„Die Kommission hat gezeigt, dass sie konkrete Fortschritte zugunsten aller EU-Bürger erzielen kann,“ sagte Barroso.

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