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Europäischer Frühjahrsgipfel - 14/03/2008

Gipfelteilnehmer

Die Strategie für Wachstum und Beschäftigung und die Maßnahmen zu den Themen Klima und Energie zählen zu den großen Themen des Europäischen Gipfels am 13. und 14. März im Brüssel.

Nach Überwindung einiger Anlaufschwierigkeiten trägt die Strategie für Wachstum und Beschäftigung nun Früchte: Die Defizite der öffentlichen Haushalte konnten gegenüber 2005 um die Hälfte gesenkt werden, das Wirtschaftswachstum stieg 2007 auf 3 %, und im Laufe der letzten beiden Jahre gelang es, sechseinhalb Millionen neue Arbeitsplätze zu schaffen. Doch Europa will sich nicht auf seinen Lorbeeren ausruhen. Um den eingeschlagenen Weg weiter zu verfolgen, haben die europäischen Staats- und Regierungschefs am 13. März die zweite Phase der Strategie für Wachstum und Beschäftigung eingeleitet.

Über den Klimawandel hatten die Mitgliedstaaten bereits heftige Diskussionen geführt. Nun ist es an der EU, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die auf dem Europäischen Frühjahrsgipfel 2007 vereinbarten Ziele auch erreichen zu können. Die europäischen Politiker hatten sich damals verpflichtet, die CO2-Emissionen der EU bis 2020 um 20 % zu senken. Das von der Kommission am 23. Januar beschlossene Maßnahmenpaket zu den Themen Klima und Energie soll dazu beitragen, dieses Vorhaben in die Tat umzusetzen. Für die Zeit nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls English wird ein neues internationales Übereinkommen mit noch ehrgeizigeren Zielen angestrebt.

Weitere Tagesordnungspunkte waren die Stabilität der Finanzmärkte und die internationalen Beziehungen, insbesondere die geplante Mittelmeerunion. Ziel dieser Initiative ist die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten und den Mittelmeerländern, die nicht der EU angehören.

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