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Besserer Verbraucherschutz - 13/02/2013

Schärfere Vorschriften zur Produktsicherheit und zur Abwendung neuer Bedrohungen

Der Markt bei Verbraucherprodukten ist durch immer höhere Ansprüche gekennzeichnet. Die Verbraucher kaufen heute ausgefeiltere Produkte aus immer mehr Herstellerländern.

Vor diesem Hintergrund sieht sich die EU veranlasst, ihren Ansatz zum Schutz der Käufer vor unsicheren Produkten neu auszurichten. Die Kommission schlägt vor, den Schutz der Verbraucher unter anderem durch folgende Maßnahmen zu erhöhen:

  • Schnellere Rücknahme unsicherer Produkte;
  • Angleichung der Verbrauchersicherheitsvorschriften und Marktüberwachungsverfahren für die meisten Produkte durch Beseitigung zahlreicher Unterscheidungen in den derzeitigen Bestimmungen;
  • Klärung der Aufgaben von Herstellern, Einführern und Händlern, d. h. Verpflichtung zu genaueren Angaben über den Ursprung der Produkte;
  • Verbesserung der Möglichkeiten für Regulierungsbehörden, Verbraucherprodukte in der Lieferkette zurückzuverfolgen, damit bei Sicherheitsproblemen wirksamer reagiert und der Rückruf von Produkten schneller erfolgen kann;
  • Verstärkung der Kontrollen, so dass die Regulierungsbehörden den Verkauf potenziell unsicherer Produkte leichter beschränken oder solche Produkte generell verbieten können;
  • Verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Regulierungsbehörden in der EU, um den Austausch von Informationen zu erleichtern;
  • Straffung der Verfahren für die Meldung gefährlicher Produkte mittels EU-weiter Schnellwarnsysteme wie Rapex English und ICSMS.

Die Verbraucher werden dank schlüssiger, EU-weiter Regelungen stärkeren Schutz genießen und mit einem größeren Vertrauen in einem beliebigen EU-Land einkaufen.

Auch die Unternehmen werden sich auf klarere und kohärentere Regelungen mit EU-weiter Geltung stützen können. Besonders für kleinere Unternehmen wird es leichter werden, Vorschriften einzuhalten und Kosten einzusparen.

Bessere Produktsicherheitsprüfungen und Einfuhrregelungen werden dazu beitragen, unlauterem Wettbewerb seitens unehrlicher oder böswilliger Lieferanten einen Riegel vorzuschieben.

Nächste Schritte

Im Zusammenhang mit ihren Vorschlägen hat die Kommission bereits damit begonnen, an Verbesserungen der Marktüberwachung zu arbeiten. In den kommenden drei Jahren sollen bestehende Mängel bei der Produktüberwachung aus dem Weg geräumt werden.

Die nationalen Regulierungsbehörden werden Unterstützung bei der Bündelung von Ressourcen, der Vermeidung von Doppelarbeit und der Verbesserung der Marktüberwachung erhalten.

Die Vorschläge werden nun dem Europäischen Parlament und den EU-Staats- und Regierungschefs zur Prüfung übermittelt. Ihre Umsetzung ist für 2015 geplant.

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