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Die Anwendung der EU-Umweltschutzvorschriften verbessern - 13/03/2012

An die EU-Flagge erinnernde, im Wasser kreisende Blätter © EU

Überlegungen der Kommission, wie Länder dabei unterstützt werden können, die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Vorteile einer umfassenden Anwendung der EU-Umweltschutzvorschriften zu nutzen

Durch unzureichende Anwendung der EU-Umweltschutzvorschriften seitens der Regierungen verliert die EU-Wirtschaft jährlich schätzungsweise 50 Milliarden Euro, hauptsächlich aufgrund von Gesundheits- und Umweltsanierungskosten.

Eine konsequente Umsetzung der EU-Rechtsvorschriften führt nicht nur zu einer saubereren und nachhaltigeren Umwelt, sondern bringt auch gesundheitliche und wirtschaftliche Vorteile mit sich. So könnten beispielsweise durch strenge Anwendung der EU-Abfallvorschriften gegenüber ihrer Nichtanwendung 400 000 Arbeitsplätze geschaffen und 72 Milliarden Euro eingespart werden.

Vor diesem Hintergrund hat die Kommission in einem ersten Schritt die Regierungen der Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament dazu befragt, wie konkretere Vorteile aus den Umweltmaßnahmen der EU English gezogen werden könnten. Die Antworten werden in entsprechende Vorschläge einfließen, die für Ende des Jahres zu erwarten sind.

Die Vorschläge werden vorsehen, dass mehr Informationen über das praktische Funktionieren der EU-Rechtsvorschriften erhoben und die Länder dazu veranlasst werden, auf Umweltprobleme rascher zu reagieren. Dies soll unter anderem erreicht werden durch

  • Erweiterung des online-Angebots an Umweltinformationen, insbesondere an Informationen über die Anwendung von Rechtsvorschriften vor Ort;
  • Verbesserung der Inspektionen und der Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung von Rechtsvorschriften;
  • Vereinfachung der Einreichung von umweltbezogenen Beschwerden bei den nationalen Behörden;
  • Entwicklung eines gemeinsamen Konzepts für die Behandlung von Umweltfällen in nationalen Gerichten – zum Nutzen der Bürger, Behörden und Unternehmen;
  • Unterstützung der EU-Länder bei ihren Bemühungen, ihre Resourcen bei der Bewältigung von Umweltproblemen gezielter einzusetzen.

In einer unlängst durchgeführten Erhebung zu den Umwelteinstellungen der europäischen Bürger English gaben drei von vier Befragten an, dass sich der Umweltzustand auf ihre Lebensqualität auswirkt.

Weltwasserforum

Die Kommission legt diese Woche auf dem Weltwasserforum Englishfrançais in Marseille (Frankreich) ihren Standpunkt zur Wasserproblematik dar. Eines der Hauptziele dieses alle drei Jahre stattfindenden Forums ist es, die betroffenen Länder bei der Koordinierung des Zugangs zu sauberem Wasser und beim Schutz der Wasserressourcen zu unterstützen.

Seit 2004 konnten dank der finanziellen Unterstützung der EU 32 Millionen Personen Zugang zu sauberem Trinkwasser und 9,5 Millionen Personen Zugang zu sanitären Anlagen erhalten.

EU-Umweltschutzvorschriften – Zusammenfassung

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