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Besserer Schutz für Verbraucher - 19/03/2010

Wie lassen sich Eisenbahn-, Energie- und Bankdienste verbessern? Sie geben den Verbrauchern in Europa häufig Anlass zu Klagen.

Wie aus einer neuen EU-Erhebung hervorgeht, sind die meisten Verbraucher unzufrieden mit den Bus- und Bahndiensten in ihrem Wohnort. Viele beschweren sich auch über Bankdienste und über ihre Strom- und Gasversorgungsunternehmen.

So ist es nicht überraschend, dass Dienstleistungen – vor allem in den Bereichen Verkehr, Energie und Banken – diese Woche Hauptgesprächsthema auf einer EU-Konferenz zur Verbraucherpolitik EnglishEnglish sind.

Die zweitägige Veranstaltung stand politischen Entscheidungsträgern, Vertretern der Verbraucherverbände und der Wirtschaft sowie anderen Interessengruppen offen. Für viele war dies die erste Gelegenheit, den neuen EU-Kommissar für Verbraucherfragen, John Dalli, zu treffen.

Die EU setzt sich für ein gemeinsames Konzept für die Verbraucherpolitik in Europa ein. Sie will damit gleichzeitig die Verbraucher schützen und Handelsbarrieren beseitigen. Das ist jedoch nicht so einfach.

Produkte, Dienstleistungen und Verkaufstaktiken werden immer ausgeklügelter und erschweren damit den Verbrauchern die Wahl. Parallel dazu entwickeln sich die europäischen Märkte rasch weiter und passen sich so an den elektronischen Geschäftsverkehr und die Globalisierung des Handels an.

Außerdem musste die EU 175 Millionen neue Verbraucher integrieren, seit sie sich 2004 und 2007 nach Ost- und Südeuropa hin erweitert hat. Daneben hat die Einführung des Euros den Einkauf jenseits der Landesgrenzen erleichtert.

All diese Änderungen haben Fragen des Zugangs, der Wahl und der Fairness auf dem Gebiet der Verbraucherpolitik verkompliziert. Von der Konferenz werden Ideen für künftige Entscheidungen erhofft.

Es fanden sechs Arbeitskreise statt, u. a. zu Kontogebühren, zur Wahl eines geeigneten Dienstleisters und zum nachhaltigen innerstädtischen Verkehr.

In einer Rede zum Europäischen Verbrauchertag Mitte des Monats sagte Kommissar Dalli, er werde sich für die Entwicklung klarer gemeinsamer Regeln einsetzen und darauf hinwirken, dass die Mitgliedstaaten die geltenden Rechtsvorschriften durchsetzen.

Im letzten Jahr hat die Kommission fünf vordringliche Maßnahmen mit dem Ziel einer besseren Einhaltung der Verbraucherschutzvorschriften festgelegt, darunter eine bessere Marktüberwachung und verstärkte grenzübergreifende Zusammenarbeit.

Außerdem plant die Kommission weitere so genannte Sweeps – unangekündigte Marktkontrollen durch die Durchsetzungsbehörden mehrerer Länder zur gleichen Zeit. Die letzten „Sweeps“ galten der Weihnachtsbeleuchtung und Mobilfunkdiensten.

Verbraucher und die EU

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