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Schwimmende Rostlauben werden in Rente geschickt - 11/03/2009

Schiff © EC

Schiffe, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, können im Rahmen des Maßnahmenpakets des Europäischen Parlaments auf eine schwarze Liste gesetzt werden.

Benannt nach dem Öltanker, der 1999 vor der Küste Frankreichs sank, umfasst das Erika-III-Maßnahmenpaket English Bestimmungen für die Inspektion von Schiffen, die Reaktion bei Notfällen und die Untersuchung von Unfällen. Ferner enthält es Maßnahmen zur zivilrechtlichen Haftung und zu den Pflichten der Länder, die Sicherheitsstandards der Schiffe zu garantieren, die unter ihrer Flagge fahren.

Die neuen Maßnahmen sollen Katastrophen wie den von der „Prestige“ im November 2002 verursachten Ölteppich verhindern. Dieser Tanker schlug während eines Sturms vor Spaniens Nordwestküste leck. Genau wie der „Erika“ wurde auch der „Prestige“ verwehrt, in einen Hafen einzulaufen, in dem sie ihre Ladung von 77 000 Tonnen Schweröl hätte löschen können. Sie wurde zurück auf See geschickt und sank ungefähr 250 km vor der spanischen Küste.

Ältere Einhüllentanker wie die „Erika“ und die „Prestige“ sind inzwischen in der EU verboten.

Die neuen Rechtsvorschriften sehen Folgendes vor:

• Entscheidungen, wohin in Seenot geratene Schiffe fahren sollen, müssen unabhängig getroffen werden.

• Alle Schiffe, die in europäische Häfen einlaufen, werden inspiziert. Schiffe, die ein Risiko darstellen, werden häufiger kontrolliert. Wiederholte Verstöße gegen die Vorschriften können zur Sperrung der betreffenden Schiffe führen.

• In den für die Zertifizierung von Schiffen zuständigen Organisationen werden Audits durchgeführt.

• Ein neues europäisches Zentrum für die Überwachung des Schiffsverkehrs wird eingerichtet und alle EU-Länder werden über SafeSeaNet, das Netz für den Informationsaustausch im Seeverkehr, miteinander verbunden.

• In den nationalen Seeverkehrsbehörden werden Audits vorgenommen, um zu gewährleisten, dass sie die internationalen Normen für Schiffe unter ihrer Flagge durchsetzen.

• Für die Untersuchung von Unfällen beim Schiffstransport werden Leitlinien erstellt.

• Eine Unfallversicherung wird zwingend vorgeschrieben. Die Betreiber von Schiffen haften für die Schäden der Passagiere.

Der für Verkehr zuständige Kommissar Antonio Tajani lobte die Maßnahmen als „deutliche Reaktion“ auf die wachsende Besorgnis der Öffentlichkeit hinsichtlich der Seetüchtigkeit der Schiffe in den EU-Gewässern. Schiffseigner, Betreiber, Besatzung und Küstenbehörden werden mehr Verantwortung für die Vorbeugung von Unfällen übernehmen müssen, sagte er.

Europa ist mit 25 % der Flottenbestände weltweit eine große Seemacht. Etwa 40 % der Waren im Binnenmarkt und fast das gesamte Warenvolumen im Außenhandel der EU werden von Schiffen transportiert. Jedes Jahr gehen in EU-Häfen über 400 Millionen Reisende von Bord, und etwa 3,5 Milliarden Tonnen Fracht werden umgeschlagen.

 

Die Seeverkehrspolitik der EU English

 

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