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Weniger Gegenwind für Schiffe in Europa - 21/01/2009

Hafen Bellview (Irland) © EC

Die Kommission hat Pläne vorgestellt, nach denen die Zollverfahren für Schiffe, die zwischen EU-Häfen verkehren, vereinfacht werden sollen – ein Schritt in Richtung Seeverkehrsraum ohne Grenzen.

Seit Jahren verkehren LKWs und Güterzüge EU-weit, ohne Grenzkontrollen passieren zu müssen. Für Schiffe gilt dies jedoch nicht: Selbst bei Direktverbindungen zwischen zwei EU-Mitgliedstaaten müssen Schiffe durch die Zollabfertigung – Formalitäten, die Zeit und Geld kosten.

Die Kommission hat jetzt einen Plan zur Vereinfachung des Verfahrens English vorgelegt. Dieser sieht verschiedene Maßnahmen zum Bürokratieabbau sowie Empfehlungen zur Verringerung des Verwaltungsaufwands vor.

Nach Überzeugung von Verkehrskommissar Antonio Tajani kann der Seeverkehr dadurch wettbewerbsfähiger werden, was gleichzeitig der Gesamtwirtschaft zugutekäme. Über die Schifffahrt, die in Europa zahlreiche Arbeitsplätze sichert und für erhebliche Einkünfte sorgt, werden rund 40% des innergemeinschaftlichen Handels und nahezu der gesamte Außenhandel abgewickelt. In den Häfen der EU werden Jahr für Jahr 400 000 Passagiere gezählt und 3,5 Milliarden Tonnen Fracht ge- oder entladen.

Schifffahrtsunternehmen werden zahlreichen Kontrollen unterzogen, was beispielsweise die Einhaltung komplexer Steuer-, Gesundheits- und Sicherheitsvorschriften anbelangt. Die Kommission empfiehlt den Mitgliedstaaten, diese Grenzkontrollen zu vereinfachen. Vor allem aber sieht ihr Plan legislative Maßnahmen vor, um die Zollverfahren zu straffen. Darüber hinaus sollen künftig weniger Formalitäten anfallen, wenn bei der Beförderung von Gütern zwischen EU-Häfen Zwischenaufenthalte in Drittländern eingelegt werden.

Des Weiteren präsentierte die Kommission die strategischen Ziele der europäischen Seeverkehrspolitik English bis 2018. In dem Papier beleuchtet sie die wesentlichen Herausforderungen für den Seeverkehr und umreißt, wie die Branche vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise unterstützt werden kann.

Angesichts des boomenden Welthandels ist die europäische Seeverkehrswirtschaft in den vergangenen Jahren stark gewachsen, wobei Unternehmen große Summen in die Erneuerung und Erweiterung ihrer Flotten investierten. Gegenwärtig sehen sie sich jedoch zahlreichen Schwierigkeiten gegenüber, nicht zuletzt aufgrund des harten Wettbewerbs durch Gesellschaften mit weniger hohen Sicherheits- und Umweltstandards. Weitere Hemmnisse sind die enormen Schwankungen an den Energiemärkten und die wachsende Bedrohung durch Piraten.

Im Gegensatz zu Straße und Schiene gilt die Beförderung von Waren per Schiff zwischen zwei EU-Ländern als internationaler Handel, da die Hoheitsgewässer eines Landes nur einen 22 Kilometer breiten Küstenstreifen umfassen. Jenseits dieser Grenze begeben sich Schiffe in internationale Gewässer.

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