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Abstrakte Darstellung eines Netzes © iStock/Andrey Prokhorov

Europa vernetzen, die Wettbewerbsfähigkeit fördern und Arbeitsplätze schaffen - das will die EU mit Infrastrukturinvestitionen in Höhe von 50 Milliarden Euro erreichen.

Intelligente, nachhaltige und miteinander verknüpfte Verkehrs-, Energie- und Digitalnetze sind vordringlich zur Sicherung der wirtschaftlichen Zukunft Europas.

Durch die Finanzkrise ist der Fluss privater und öffentlicher Gelder in Infrastrukturprojekte jedoch eingetrocknet.

Deshalb schlägt die Kommission einen neuen Finanzierungsplan English vor, um einen Anstoß für langfristige Investitionen in Straßen, Eisenbahnen, Energienetze, Gasfernleitungen und leistungsfähige Breitbandnetze zu geben.

Der mit 50 Milliarden Euro ausgestattete Fonds soll private wie öffentliche Investoren dazu anregen, zur Finanzierung solcher Projekte beizutragen, von denen manche andernfalls gar nicht verwirklicht würden. Außerdem würde er – im Einklang mit Europa 2020, der EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung – sauberere Verkehrsträger und erneuerbare Energien fördern.

Bessere Verkehrsverbindungen – 31,7 Mrd. Euro

Die Verkehrssysteme in Europa haben sich in den einzelnen Ländern als getrennte Netze entwickelt. Bei der Planung, Verwaltung und Finanzierung grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen leistet die EU den beteiligten Ländern umfassende Hilfestellung.

Der Fonds würde solche Anstrengungen durch Investitionen in Infrastrukturprojekte unterstützen, die Reisen und den Warenaustausch insbesondere zwischen Ländern im Westen und solchen im Osten der EU vereinfachten. Schwerpunkt der Investitionen wären umweltfreundlichere und nachhaltige Verkehrsträger.

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Verbund der Energienetze – 9,1 Mrd. Euro

Eine Finanzierung würde mehr Verbindungen zwischen EU-Ländern fördern, wodurch die Übertragung und Durchleitung sowohl herkömmlicher als auch erneuerbarer Energie einfacher würde.

Eine bessere europaweite Infrastruktur würde die Versorgung zu erschwinglichen Preisen sicherer machen und der EU gleichzeitig helfen, ihre Klimaziele zu erreichen.

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Leistungsfähige Breitbandnetze – 9,2 Mrd. Euro

Schwerpunkt der Investitionen wäre der Ausbau von Breitbandnetzen und europaweiten digitalen Diensten. Eine EU-Finanzierung der Netzinfrastruktur könnte nach Schätzungen der Kommission weitere Investitionen in Höhe von 50 Mrd. Euro aus anderen Quellen anstoßen.

Außerdem würde der Fonds Zuschüsse zum Bau der erforderlichen Infrastruktur für die Einführung digitaler Dienste in den Bereichen Identifizierung, Auftragsvergabe, Gesundheitswesen, Recht und Zoll gewähren. Diese Zuschüsse würden die Interoperabilität sicherstellen und die Kosten der Verknüpfung der nationalen Dienste decken.

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Die nächsten Schritte

Mit innovativen Marktinstrumenten wie Bürgschaften und projektbezogene Anleihen würde der Fonds weitere private Mittel mobilisieren. Er wäre Bestandteil der Haushaltsvorschläge der EU für 2014 bis 2020.

Der Vorschlag muss jetzt noch von den Regierungen der EU-Länder und vom Europäischen Parlament genehmigt werden.

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