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Öffnung der Energiemärkte - 10/10/2008

Hochspannungsleitungen im Gegenlicht

Einvernehmen über Legislativpaket zur Verringerung des Einflusses der Großunternehmen auf die Energiemärkte.

Mit dem Legislativpaket English würden die Versorger verpflichtet, die Fernleitungsnetze für Strom und Gas eigentumsrechtlich von der Erzeugung zu trennen, was auch „Entkopplung“ oder „Entflechtung“ genannt wird. Ziel ist es, den Wettbewerb und den Austausch von Energie zwischen den EU-Ländern zu fördern.

Zurzeit sind Pipelines, Stromleitungen und Kraftwerke oft in der Hand eines einzigen Unternehmens. Dadurch wird kleineren Unternehmen der Marktzugang erschwert und grenzüberschreitende Netze können sich nicht entwickeln.

Die Regierungen der meisten EU-Mitgliedstaaten sind sich einig, dass die Entkopplung die Kosten senken und den Verbrauchern mehr Wahlmöglichkeiten geben wird. Seit Juli 2007 können alle EU-Haushalte ihren Gas- und Stromversorger selbst wählen, doch die Wahlmöglichkeiten werden oft eingeschränkt durch einen einzigen, dominanten Anbieter in ihrer Region.

Das von den Energieministern aller EU-Mitgliedstaaten am 10. Oktober erzielte Einvernehmen würde den Unternehmen drei Optionen einräumen. Eine davon würde beinhalten, die Eigentumsrechte an Liefer- und Verteilernetzen aufzuteilen. Die Minister einigten sich ferner darauf, eine Agentur einzurichten, um die Arbeit der Regulierungsbehörden zu unterstützen, ein weiterer Aspekt des Legislativpakets.

Energiekommissar Andris Piebalgs begrüßte das Einvernehmen als Zeichen der Unterstützung der Schaffung eines wirklichen Energiebinnenmarkts. Die Abstimmung sei ein großer Schritt für die Abschlussverhandlungen, und das Legislativpaket wird voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2009 angenommen werden.

Mit den neuen Vorschriften soll nicht nur der Wettbewerb angekurbelt werden, auch erneuerbare Energien wie Wind- und Solarenergie werden gefördert und die Energiesicherheit erhöht. Zurzeit führt die EU ungefähr ein Drittel ihres Öls und etwa 40 % ihres Erdgases aus Russland ein. In den letzten Jahren gab es aufgrund regionaler politischer Spannungen jedoch Lieferschwierigkeiten.

Die Integration nationaler Energiemärkte würde es für die EU-Mitgliedstaaten einfacher machen, sich gegenseitig auszuhelfen, wenn die Liefersicherheit bedroht ist. Unternehmen aus Drittstaaten, die sich in der EU niederlassen wollen, müssten dieselben Vorschriften beachten und erhielten nur begrenzte Eigentumsrechte an EU-Verteilernetzen.

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