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Roma: Den Teufelskreis durchbrechen - 08/04/2010

Roma-Angehörige bei einer Weiterbildung im Klassenraum ©EU

Aufruf an die Mitgliedstaaten, die zur Verfügung stehenden EU-Fördermittel stärker für die soziale Eingliederung der Roma zu nutzen.

Mit der EU-Osterweiterung in den Jahren 2004 und 2007 ist die Zahl der in der Union lebenden Roma um ein Vielfaches gestiegen. Heute zählen die Roma-Gemeinschaften schätzungsweise 10 bis 12 Millionen Angehörige und sind somit die größte ethnische Minderheit in der Europäischen Union.

Die meisten Roma leben in Armut am Rande der Gesellschaft. Ihr Zugang zu Bildung, Arbeitsplätzen und medizinischer Versorgung ist sehr eingeschränkt - ein Teufelskreis, der nur schwer zu durchbrechen ist.

Daher legt die Europäische Kommission ein Programm vor, mit dem sie die wichtigsten Probleme bei der Integration der Roma angehen will. Hierfür stehen EU-Fördermittel zur Verfügung, die die Mitgliedstaaten stärker nutzen sollten.

Wichtigstes Instrument ist dabei der Europäische Sozialfonds, der sich mit ca. 12 Milliarden Euro auf rund 10 % des Gesamthaushaltes der EU beläuft. Gefördert werden Projekte, die den sozialen Zusammenhalt in der Union verbessern sollen.

Beim zweiten europäischen Roma-Gipfel, der am heutigen Internationalen Tag der Roma sowie morgen im spanischen Córdoba stattfindet, wird eine Bilanz der bisherigen Fortschritte gezogen und die neue Strategie der Kommission diskutiert.

An der Konferenz nehmen Vertreter von EU-Institutionen, Mitgliedstaaten und zivilgesellschaftlichen Organisationen, darunter auch Roma-Verbände, teil. Darüber hinaus werden der Direktor der Weltbank, Theodore Ahlers, und der Investmentbanker und Philantrop George Soros erwartet.

Ein weiteres Thema wird die Umsetzung der EU-Vorschriften gegen Diskriminierung und Rassismus durch die Mitgliedstaaten sein. Die Kommission hatte gegen 24 EU-Länder, die ihren Verpflichtungen in dieser Hinsicht nicht nachgekommen waren, rechtliche Schritte eingeleitet. Zwölf dieser Verfahren laufen noch.

Dass die Regelung dieser Aspekte besonders wichtig ist, zeigt eine im Jahr 2009 von der EU-Grundrechteagentur durchgeführte Umfrage English : Über die Hälfte der befragten Roma gaben an, in den vergangenen zwölf Monaten Opfer von Diskriminierung geworden zu sein.

Die EU und die Roma

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