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Geschäftsmann liest Zeitung ©EC

Die Wirtschaft erholt sich, und langsam wird es Zeit, die Konjunkturmaßnahmen auslaufen zu lassen. Die Frage ist nur, wann.

Die schlimmste Rezession nach dem Zweiten Weltkrieg hat bereits mehr als 4 Millionen Arbeitsplätze gefordert, die in Europa in den letzten zehn Jahren geschaffen wurden. Die Arbeitslosigkeit steigt immer noch, zwar langsamer, aber die Zahl der Arbeitslosen wird bis Ende 2010 voraussichtlich 7,5 Millionen erreichen.

Es hätte jedoch auch schlimmer kommen können. Aus einem heute veröffentlichten Bericht der EU geht hervor, dass der Anstieg der Arbeitslosigkeit nicht so dramatisch ausgefallen ist, wie es angesichts der Produktionseinbrüche hätte erwartet werden können. Eine Kombination aus verschiedenen Konjunkturmaßnahmen und die finanzielle Unterstützung der EU haben laut Bericht die Auswirkungen der Krise auf die Arbeitsmärkte abgefedert.

Als die Wirtschaftskrise Europa erfasste, ergriffen die meisten Länder Maßnahmen zur Vermeidung von Massenentlassungen. Viele bauten ihre Sozialhilfesysteme aus, um mehr Arbeitslose aufnehmen zu können, und nahmen Einschnitte an Gehältern vor, insbesondere bei Angestellten im öffentlichen Dienst. Vielerorts wurden Unternehmen darin bestärkt, Kurzarbeit einzuführen, statt Mitarbeiter zu entlassen.

Auf diese Weise konnten viele Tausend Arbeitsplätze gerettet werden. Allerdings sollten die Maßnahmen nur vorübergehend sein. Jetzt, wo sich die Wirtschaft langsam erholt, warnt die Kommission davor, dass sie das Wirtschaftswachstum behindern und die Arbeitslosigkeit verlängern könnten.

Länder, die wirtschaftlich gut dastehen, sollten daher beschäftigungsfördernde und Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer auslaufen lassen und langfristige Reformen angehen, um die Arbeitsmärkte flexibler und sicherer zu gestalten.

Was aber ist in den Ländern zu tun, für die es derzeit nicht so rosig aussieht, insbesondere in denen, die sich stark verschuldet haben, um ihre Wirtschaft wieder zum Laufen zu bekommen? Die Kommission empfiehlt ihnen, sich weniger auf den Schutz als vielmehr auf die Schaffung von Arbeitsplätzen zu konzentrieren, um den Arbeitslosen möglichst bald eine Perspektive bieten zu können. Allerdings wäre es bei Ländern, die die stärksten Jobverluste hinnehmen mussten, durchaus vertretbar, die bestehenden Maßnahmen auch im nächsten Jahr aufrechtzuerhalten.

Der Bericht wird nun den europäischen Arbeitsministern vorgelegt, die ihn bei der Ausarbeitung einer neuen EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung berücksichtigen werden. Die Lissabon-Strategie läuft im Jahr 2010 aus.

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