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EU stellt Beschäftigungsstrategie vor - 03/06/2009

Junger Mann repariert einen Computer ©EU

Die Kommission schlägt vor, angesichts der Rezession sofort 19 Milliarden Euro gebundene Mittel für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit freizugeben

Der Vorschlag ist Teil eines Aktionsplans für die Beschäftigung, in dem unter anderem ein Fonds von 500 Millionen Euro für Mikrokredite für neu gegründete Unternehmen und mehr Praktikumsplätze für junge Menschen vorgesehen sind. Die EU-Staats- und Regierungschefs werden sich voraussichtlich auf ihrer Tagung Ende Juni mit diesem Plan befassen.

Die 19 Mrd. Euro würden aus dem Sozialfonds stammen, also aus dem EU-Fonds zur Beschäftigungsförderung und zur Angleichung der Lebensstandards. Für den Zeitraum 2007 bis 2013 hat die EU 77 Milliarden Euro für diesen Fonds bereitgestellt, das entspricht in etwa 10 % ihres Gesamthaushalts. Angesichts der steigenden Arbeitslosigkeit möchte die Kommission die Finanzierung beschleunigen, um von der Rezession betroffene Menschen zu unterstützen. Ferner schlägt sie vor, die übliche Bedingung, dass die EU-Länder einen Teil der Finanzmittel beisteuern müssen, auszusetzen.

Nach dem Vorschlag würden bei Vorschusszahlungen für die Umschulung von Arbeitnehmern, für Hilfe bei der Jobsuche und Unterstützung der Gründung eigener Unternehmen eingesetzt werden. Die Regierungen könnten die Mittel jedoch auch dazu verwenden, Lohnausgleichszahlungen für „Kurzarbeit“ zu leisten, also wenn die Arbeitgeber die Stundenzahl ihrer Mitarbeiter bei schlechter Auftragslage senken. Zahlreiche EU-Länder subventionieren Kurzarbeit und erhalten damit die Arbeitsplätze von Hunderttausenden während Rezessionsphasen.

Mithilfe der Europäischen Investitionsbank beabsichtigt die Kommission ferner, ein Programm in Höhe von 500 Mio. Euro einzurichten, um Kleinstkredite für die Gründung von Unternehmen einzelner Personen bereitzustellen. Etwa 100 Mio. Euro aus bereits gebundenen EU-Mitteln würden für diesen Mikrokredit-Fonds umgewidmet.

Um junge Menschen beim Eintritt in das Arbeitsleben zu unterstützen, bemüht sich die Kommission außerdem, Unternehmen dazu zu bewegen, EU-weit fünf Millionen mehr Auszubildende oder Praktikanten einzustellen. Die Arbeitslosigkeit der Europäer unter 25 hat 17 % erreicht – mehr als doppelt so viel wie die Gesamtquote.

In dem Plan wird gefordert, Arbeitslosen sofortige Hilfe zu leisten, da es für sie immer schwieriger wird, einen Job zu finden, je länger sie arbeitslos sind. Arbeitslose sollten innerhalb von drei Monaten nach ihrer Entlassung entweder eine neue Arbeit gefunden haben, oder aber eine Schulung erhalten. Wenn sie unter 25 sind, sollten nur zwei Monate, wenn sie unter 20 sind, nur ein Monat verstreichen.

Die EU erlebt zurzeit die schlimmste Rezession seit Jahrzehnten. Währungs- und finanzpolitische Anreize werden voraussichtlich im nächsten Jahr ihre Wirkung erzielen – nachdem die Wirtschaft ungefähr 8,5 Millionen Arbeitsplätze abgebaut haben wird. Die Arbeitslosigkeit in der Eurozone könnte Ende 2010 11,5 % erreichen – den höchsten Stand seit dem Zweiten Weltkrieg.

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