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Mobilität statt Abschottung - 18/11/2008

Transparent der Europäischen Jobtage über einem Eingang © EC

Nach neuesten Erkenntnissen gibt es keinen Grund, den Arbeitnehmern aus den neuen EU-Mitgliedstaaten weiter den Zugang zu westeuropäischen Arbeitsmärkten zu erschweren.

Bei der Osterweiterung der EU im Jahr 2004 befürchteten einige der 15 „alten“ Mitgliedstaaten einen Ansturm von Arbeitskräften aus Ost- und Mitteleuropa.

Ihnen wurde daher erlaubt, den Zugang zu ihren Arbeitsmärkten vorübergehend zu beschränken und so zugewanderten Arbeitskräften den Einstieg zu erschweren. Dieselben Regelungen wurden beim Beitritt Bulgariens und Rumäniens im Jahr 2007 getroffen.

Jetzt hat sich herausgestellt, dass diese Bedenken unbegründet waren. Laut einem heute veröffentlichten Bericht der Kommission blieb der erwartete Ansturm aus. Es sind sogar mehr Arbeitnehmer aus nichteuropäischen Ländern zugewandert als aus Osteuropa. Darüber hinaus ist angesichts der Wirtschaftskrise und des damit einhergehenden Rückgangs der Nachfrage nach Arbeitskräften auch mit einem Rückgang der Arbeitnehmerströme zu rechnen.

Letztendlich gibt es kaum Anhaltspunkte dafür, dass zugewanderte Arbeitskräfte einheimische Arbeitnehmer aus ihren Jobs gedrängt hätten oder dass Letztere Lohneinbußen hätten hinnehmen müssen. Im Gegenteil: Arbeitnehmer aus den neuen EU-Mitgliedstaaten sind bisher eher ein Segen für die „alten“ Mitgliedstaaten, die in vielen Bereichen mit Arbeitskräftemangel zu kämpfen haben.

Die Kommission hat die betreffenden Länder daher aufgefordert, die noch verbleibenden Beschränkungen aufzuheben und den neuen Mitgliedern vollen Zugang zu ihren Arbeitsmärkten zu gewähren. „Das Recht, in einem anderen Land zu arbeiten, zählt zu den Grundfreiheiten der EU-Bürger“, erklärte der EU-Beschäftigungskommissar Vladimír Špidla. Er rief die Mitgliedstaaten dazu auf zu prüfen, ob die befristeten Beschränkungen der Freizügigkeit angesichts der in dem heutigen Bericht vorgelegten Fakten noch immer notwendig sind.

Nur Belgien, Dänemark, Deutschland und Österreich halten derzeit weiterhin Arbeitsmarktbeschränkungen gegenüber den acht mittel- und osteuropäischen Ländern aufrecht, die der EU im Jahr 2004 beigetreten sind. Den Arbeitnehmern aus Bulgarien und Rumänien verwehren allerdings mehr Länder den Zugang zu ihren Arbeitsmärkten. Mit einer Aufhebung der Beschränkungen könnten auch Probleme wie Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit bekämpft werden, die immer dann auftreten, wenn Arbeitsmärkte abgeschottet werden.

Die gegenwärtig in den westlichen EU-Ländern ansässigen Staatsbürger der osteuropäischen Beitrittsländer stellen einen Bevölkerungsanteil von 0,9 %. Im Jahr 2003 betrug dieser Anteil 0,4 %. Zum Vergleich: Der Bevölkerungsanteil von Bürgern aus nichteuropäischen Ländern stieg in den 15 alten Mitgliedstaaten von 3,7 % im Jahr 2003 auf 4,5 % in diesem Jahr.

Die meisten von Ost nach West gewanderten EU-Bürger stammen aus Polen, Litauen und der Slowakei. Ihre bevorzugten Ziele sind Irland und Großbritannien – zwei Länder, die ihre Arbeitsmärkte von Anfang an geöffnet haben. Rumänische Arbeitnehmer zieht es eher nach Spanien und Italien.

Bericht über Arbeitnehmermobilität

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