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Gesellschaftlicher Wandel sozial verträglich - 02/07/2008

„EU-Flagge“ aus gelb gekleideten Babys auf blauem Teppich

Der Kampf gegen Diskriminierung ist einer der Schwerpunkte des von der Kommission vorgeschlagenen Sozialpakets, mit dem den sozialen Veränderungen in einer globalen Wirtschaft Rechnung getragen werden soll.

Die neue „Sozialagenda“ sieht außerdem vor,

  • Patienten den Zugang zur medizinischen Versorgung außerhalb ihres Heimatlands zu erleichtern;
  • die Rolle der europäischen Betriebsräte – der Arbeitnehmervertreter in Großunternehmen, die in mehr als einem EU-Land tätig sind – zu stärken;
  • internationale Arbeitsnormen für Seeleute in das EU-Recht zu übernehmen.

Die Wirtschaft in der EU ist in den vergangenen Jahren rasch gewachsen, die Arbeitslosigkeit ist niedrig, und doch lebt fast jeder sechste Europäer – davon auch 8 % der Erwerbstätigen – unter oder nahe der Armutsgrenze. Einer von sieben Europäern wurde zudem Opfer von Diskriminierung.

„Die soziale Dimension Europas war noch nie so wichtig wie heute“, erklärte Kommissionspräsident Barroso. Sie ist untrennbar mit der Lissabon-Strategie der EU für mehr Wachstum und bessere Arbeitsplätze verbunden, so Barroso weiter.

Die Kommission plädiert für eine engere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und eine verstärkte Koordinierung durch die EU. Die Sozialausgaben liegen in den EU-Ländern mit 26 % des BIP relativ hoch – im Vergleich zu 15 % in den USA oder 17 % in Japan. Die nationalen Systeme sind jedoch häufig nicht miteinander kompatibel: Sie funktionieren nicht effizient über die Grenzen hinweg und stellen Teile der Bevölkerung vor Hindernisse, wenn es um Arbeits - oder Wohnungssuche, Bildung oder Gesundheitsversorgung geht.

Das vorgestellte Sozialpaket ist auch vor dem Hintergrund einer unlängst veröffentlichten Umfrage English zu sehen, der zufolge 49 % der Europäer der Ansicht sind, dass die Lebensbedingungen in 20 Jahren schlechter sein werden, während 38 % an eine Verbesserung glauben. Eine große Mehrheit geht davon aus, dass die soziale Ungleichheit zunehmen wird. Wohnen und Gesundheitsversorgung würden immer unerschwinglicher, und eine gute Arbeit werde selbst bei guter Ausbildung schwerer zu finden sein. Die meisten Europäer denken außerdem, dass sie künftig weniger verdienen werden als heute. Grund dafür sei der Wettbewerb mit schnell wachsenden Volkswirtschaften wie China oder Indien.

Das Paket enthält neben Vorschlägen auch Daten und Analysen zu den Themen

  • Roma-Minderheit
  • Bildung für Kinder mit Migrationshintergrund
  • Herausforderungen für soziale Dienste in Europa
  • EU-Hilfen für die von der Globalisierung besonders Benachteiligten
  • Informationsgesellschaft im Dienste des Bürgers
  • Zusammenarbeit im Schulwesen.

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