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Schuldenkrise in den Euro-Ländern – die EU reagiert - 27/10/2011

Flaggen außerhalb des Justus-Lipsius-Gebäudes, Tagungsort des Euroraum-Gipfels © EU

Die Staats- und Regierungschefs einigen sich auf Maßnahmen zur verstärkten Unterstützung verschuldeter Länder und zur Wiederherstellung der Finanzstabilität in Europa.

Die am 26. Oktober gefassten Beschlüsse English sind eine Antwort auf die Schuldenkrise in einigen Ländern des Euroraums. Diese Krise droht, die wirtschaftliche Stabilität im gesamten Euro-Währungsgebiet und im weiteren Verlauf auch in anderen EU-Ländern zu untergraben.

„Wir haben uns auf ein umfassendes Paket geeinigt, welches bezeugt, dass Europa alles tun wird, um die Finanzstabilität zu sichern“, erklärte Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

Mehr Darlehen für Griechenland

Um Griechenland nachhaltig aus der Krise zu helfen, wird diesem Land ein neues Darlehen von bis zu 100 Milliarden Euro aus Mitteln der EU und des IWF gewährt. Die Banken und andere private Kreditgeber haben sich zu einem Schnitt von 50 % der Schulden Griechenlands bereit erklärt. Damit soll Griechenland in die Lage versetzt werden, das Haushaltsdefizit bis 2020 auf 120 % der Jahreswirtschaftsleistung zu reduzieren.

Erweiterung des Rettungsschirms

Die Staats- und Regierungschefs verständigten sich darauf, den wichtigsten Schuldenstützungsfonds, die europäische Finanzstabilisierungsfazilität English (EFSF), zu erweitern, ohne dass den Mitgliedsländern zusätzliche Verpflichtungen abverlangt werden. Die Darlehenskapazität des Fonds wird um das Fünffache auf rund 1 Billion erhöht. Für dieses Manöver werden private Marktinstrumente eingesetzt.

Reform der Kapitalausstattung der Banken

Die Regierungen werden Banken, die von der überwältigenden Schuldenkrise betroffen sind, Garantien gewähren. Diese Garantien werden auf EU-Ebene koordiniert. Sie werden es den Banken ermöglichen, weiterhin die für Wachstum und Beschäftigung erforderlichen Darlehen bereitzustellen.

Um einen vorübergehenden Puffer zu schaffen, müssen die Banken ihre Kernkapitalquote bis Juni 2012 auf 9 % erhöhen. Es sollen Einschränkungen hinsichtlich der Ausschüttung von Dividenden und der Gewährung von Bonuszahlungen gelten, bis die angestrebte Quote von 9 % erreicht ist.

Diese Rekapitalisierung wird das Bankensystem stärken. Die Banken werden in erster Linie auf private Kapitalquellen zurückgreifen, wobei die nationalen Regierungen erforderlichenfalls Unterstützung leisten. Ist diese Art der Unterstützung nicht möglich, dann können Darlehen in letzter Instanz über die EFSF finanziert werden.

Verbesserung der wirtschaftspolitischen Steuerung

Die Länder des Euroraums haben auch Maßnahmen zur Verbesserung der wirtschaftspolitischen Steuerung gebilligt. Sie müssen ihre Wirtschafts- und Haushaltspolitik enger koordinieren. Durch eine strengere Überwachung soll sichergestellt werden, dass die vereinbarten Maßnahmen auch durchgeführt werden.

Die Länder des Euroraums werden auf eine engere wirtschaftliche Integration hinarbeiten. Bis März 2012 wird ein Bericht über die Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen fertiggestellt.

Die wichtigsten Ergebnisse der Euroraum-Gipfeltagung English

Die Antwort der EU auf die Finanzkrise English

Europa 2020 – EU-Plan für nachhaltiges Wirtschaftswachstum

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