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Fünf-Punkte-Plan für Stabilität und Wachstum in Europa - 20/10/2011

Frau zeichnet einen Wachstumsgraphen © iStockphoto

Der Fahrplan der Kommission gibt die Tagesordnung für das Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs am 23. Oktober vor.

Mit dem Plan ruft die Kommission zu entschlossenem Handeln in fünf Bereichen auf: Es geht um Griechenland, die Stabilisierung des Euro, die Zukunft der Banken, wachstumsfördernde Strategien und die wirtschaftspolitische Steuerung in der EU.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso rief die Teilnehmer des für den 23. Oktober geplanten Treffens zur Einigung auf: „Nur so werden wir die Bürgerinnen und Bürger Europas, unsere Partner in der Welt und die Märkte überzeugen können, dass wir in der Lage sind, die Herausforderungen zu bewältigen, denen sich alle Volkswirtschaften gegenübersehen.“

Der Fahrplan im Einzelnen:

Griechenland

Die EU-Spitzen müssen jegliche Zweifel an Griechenlands wirtschaftlicher Nachhaltigkeit ausräumen.

Die Kommission hat bereits bilaterale, von anderen EU-Ländern und dem IWF bereitgestellte Darlehen in Höhe von 110 Milliarden Euro koordiniert. Die Darlehen sind in Tranchen unterteilt. Nur wenn die sechste Tranche schnell ausgezahlt wird, könnte dies dazu beitragen, die Bedenken in Bezug auf die griechische Wirtschaft zu zerstreuen.

Das letzte Darlehen ist für Juni 2013 vorgesehen. Die Kommission fordert jetzt die EU-Länder auf, sich auf ein zweites Anpassungsprogramm unter Einbeziehung des öffentlichen und privaten Sektors zu einigen.

Krisenbewältigung

Mit den im März und Juli getroffenen Entscheidungen konnte die Darlehenskapazität der EU auf 440 Milliarden Euro erhöht und die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität English flexibler gestaltet werden. Im Rahmen dieser Fazilität kann die EU Ländern des Euroraums, die sich in Schwierigkeiten befinden, finanziell beistehen. Die Kommission ruft dazu auf, diese Entscheidungen so schnell wie möglich umzusetzen.

Banken

Nur ein koordinierter Ansatz wird Europas Banken stärken. Die EU hat bereits die Art und Weise, wie Banken beaufsichtigt werden, geändert. Neue Regelungen tragen zu einer Erhöhung des Eigenkapitals von Banken bei, begegnen riskanten Weiterverbriefungspraktiken, gewährleisten, dass die Lohnpolitik nicht eine überhöhte Risikobereitschaft fördert, und erhöhen den Schutz für gewöhnliche Bankeinlagen.

Im jetzt vorgelegten Fahrplan wird gefordert, das Bankensystem durch eine Rekapitalisierung zu stärken. Die Banken sollten dabei zuerst auf private Kapitalquellen zurückgreifen, erforderlichenfalls ergänzt durch staatliche Unterstützung.

Strategien für Wachstum

Es wurden verschiedene wachstumsfördernde Strategien beschlossen, jedoch sind bisher nicht alle umgesetzt worden. So müssen die EU-Länder beispielsweise Handelshemmnisse im Dienstleistungsbereich beseitigen. Auch die vollständige Umsetzung des Freihandelsabkommens mit Korea, rasche Entscheidungen zu einem Europäischen Patent, eine vereinfachte Rechnungslegung für kleine Unternehmen, Energieeinsparungen usw. tragen zu einer Förderung des Wachstums bei.

Wirtschaftspolitische Koordinierung

Initiativen wie der Europäische Stabilitätsmechanismus English (en) und der Stabilitäts- und Wachstumspakt English (en) sollen in einen wirtschaftspolitischen Gesamtrahmen eingebettet werden. Damit könnte die Kommission oder der Rat bei der Vorbereitung der nationalen Haushalte intervenieren und deren Ausführung überwachen.

Die EU hat ihre Bürgerinnen und Bürger in ihren Bemühungen um Wachstum und Stabilität nicht vergessen und sich zum Ziel gesetzt, mindestens 20 Millionen Menschen aus der Armut zu holen sowie Beschäftigungs- und Bildungsmöglichkeiten zu verbessern.

Die Diskussionsergebnisse werden in das nächste, für den 3./4. November geplante G-20-Treffen einfließen.

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