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Den Wirtschaftsaufschwung in gute Bahnen leiten - 08/06/2011

Männer fügen Puzzleteile zu einem Eurozeichen zusammen © iStock/lonely snail design

Mit Empfehlungen zu Haushaltsplan und Wirtschaftspolitik 2011/2012 wendet sich die Kommission an die einzelnen 27 Länder der EU.

Die Kommission hat jedem EU-Land Maßnahmen empfohlen, die es ergreifen soll, um das Wirtschaftswachstum anzuregen, mehr Arbeitsplätze zu schaffen und die Kontrolle über die öffentlichen Finanzen zu behalten.

Diese Empfehlungen sind eine Reaktion auf die Pläne, die die einzelnen Regierungen Anfang dieses Jahres vorgelegt hatten. In den Plänen ist dargelegt, wie die einzelnen Länder die gemeinsamen Wirtschaftsziele der EU erreichen wollen.

Die nationalen Pläne spiegeln die von den 27 Regierungen vereinbarten Prioritäten wider. Werden sie befolgt, dann ist die EU auf dem richtigen Weg, um ihre Ziele bezüglich Treibhausgasemissionen, erneuerbarer Energien und besserer Schulausbildung zu erreichen.

Einige der Strategien sind jedoch nicht ehrgeizig genug und bleiben hinter den gesteckten Zielen zurück; anderen mangelt es an der Ausführlichkeit bei der Darstellung, wie die gemeinsamen Ziele erreicht werden sollen.

Erreichung der Ziele

In den Empfehlungen English wird unter anderem dazu aufgerufen,

  • die Anstrengungen zu verstärken, um die EU-Ziele in den Bereichen Beschäftigung, Forschung und Entwicklung, Energieeffizienz, Hochschulbildung und Armutsbekämpfung zu erreichen;
  • entschlossener daran zu arbeiten, die Schulden zu verringern und die Lücke zwischen den Ausgaben und den Steuereinnahmen zu schließen, um die Staatshaushalte mit den EU-Zielen in Einklang zu bringen;
  • durch Heraufsetzung des Rentenalters, Abbau von Vorruhestandsregelungen und besseren Zugang zur Kinderbetreuung die Beschäftigungsquote zu erhöhen;
  • die strukturelle Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und schutzbedürftige Gruppen wie Frauen und ältere Arbeitnehmer in den Arbeitsmarkt zu führen;
  • die Jugendarbeitslosigkeit und die Schulabbrecherquote zu senken - erforderlichenfalls durch Reformierung der Arbeitsverträge und durch eine engere Verknüpfung von Ausbildung und Beschäftigung.

Diese Empfehlungen erfolgen im Rahmen des ersten "Europäischen Halbjahres" (bisher meist "Europäisches Semester" genannt), eines alljährlich durchzuführenden sechsmonatigen Prozesses, während dessen die Regierungen der EU-Länder einander bei der Formulierung ihrer Haushalts- und Wirtschaftspolitik eingehend konsultieren.

In diesem Zusammenhang gab die Kommission auch allgemeine Empfehlungen für den Euroraum English heraus.

Abschluss des Halbjahres

Der Europäische Rat wird die Empfehlungen am 23./24. Juni erörtern und im Juli erneut zusammentreten, um sie formell zu verabschieden. Dann obliegt es den einzelnen Ländern, sie in ihren Haushaltsplänen für 2011/2012 zu berücksichtigen.

Die Kommission und die EU-Länder untereinander werden dann beobachten, wie die einzelnen Länder diese Maßnahmen umsetzen.

Mehr zum Europäischen Halbjahr English

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