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Infrastrukturfinanzierung durch Projektanleihen - 01/03/2011

Im Bau befindlicher Autobahnabschnitt © EU

Mit Garantien für projektbezogene Anleihen will die EU strategische Investitionen in Verkehr, Energie, Internet und Telekommunikation attraktiver machen.

Um den Aufbau strategischer Infrastruktur voranzutreiben, plant die Kommission die Übernahme von Garantien für Anleihen, die Unternehmen zur Finanzierung großer Projekte ausgeben.

Infrastruktur-Großprojekte haben einen bedeutenden Nutzen für die Öffentlichkeit und die Wirtschaft insgesamt. Durch die weltweite Finanzkrise ist es für die Unternehmen jedoch schwieriger geworden, die benötigten Mittel aufzubringen. Angesichts der angespannten Lage der Staatshaushalte kann auch die öffentliche Hand nur in geringem Maße zur Finanzierung solcher Projekte beitragen.

Würde die EU einen Teil des Risikos übernehmen, wären Projektanleihen für Großinvestoren wie Rentenkassen und Versicherungsunternehmen attraktiver.

Die Projekte müssten allerdings mit der EU-Strategie zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung Europa 2020 English in Einklang stehen.

Das Risiko würde sich die Kommission mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) teilen. Die EIB würde die Projekte prüfen und anschließend die Höhe der Garantie oder des Darlehens festlegen. Die Projekte müssten wirtschaftlich und technisch durchführbar sein. Außerdem sollte Aussicht auf wirtschaftliche Bestandsfähigkeit bestehen.

Ausgegeben würden die Anleihen von Privatunternehmen - also nicht von der EU oder der EIB.

Intelligente strategische Investitionen

In den kommenden zehn Jahren werden zwischen 1,5 und 2 Billionen Euro benötigt, um den Ausbau der Verkehrs- und Energienetze, des Hochgeschwindigkeits-Internets und der Telekommunikationsnetze zu finanzieren.

Die Investitionen im Verkehrsbereich werden zur Beseitigung von Engpässen, zum Bau fehlender Grenzverbindungen und zur Verknüpfung verschiedener Verkehrsträger benötigt. Im Energiebereich geht es um den Ausbau intelligenter Versorgungsnetze. Und das Breitbandinternet sollte spätestens in der nächsten Internetgeneration für jedermann überall zur Verfügung stehen.

Vor der Finanzkrise machte die Finanzierung von Projekten und Anleihen 10 % des Marktes aus. Die Garantien für Anleihen übernahmen meist Versicherungsunternehmen, wodurch sie für die Investoren akzeptabel wurden. Mit dieser Art der Unterstützung ist es nun vorbei - in absehbarer Zeit wird es sie in dieser Form wohl auch nicht mehr geben.

Die EU springt in die Bresche und ergänzt die bestehenden Finanzierungsquellen für Infrastrukturprojekte wie Bankdarlehen und staatliche Zuschüsse.

Die nächsten Schritte

Kürzlich ist eine öffentliche Konsultation English zu den Europa-2020-Projektanleihen angelaufen (noch bis 2. Mai 2011). Die Stellungnahmen und Vorschläge werden in einen für Juni geplanten Vorschlag zu Projektanleihen einfließen. Entsprechende Projektanleihen dürften 2014 verfügbar sein.

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